Finma-Bericht - Drei Banken sind für den Krisenfall zu wenig gut gerüstet

• Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) erachtet die Notfallpläne von Postfinance, Raiffeisen und der Zürcher Kantonalbank bis auf Weiteres für nicht umsetzbar.
• Keines der drei Institute hat laut der Finma genügend finanzielle Mittel reserviert, um im Krisenfall rekapitalisiert und weitergeführt werden zu können.
• Den Grossbanken hingegen attestieren die Bankenaufseher Fortschritte.

Raiffeisen und die Zürcher Kantonalbank (ZKB) verfügten zwar über genügend freies Kernkapital, um daraus die Notfallplan-Anforderungen zu erfüllen, erklärt die Finma in ihrer jährlichen Beurteilung der Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung der systemrelevanten Schweizer Banken. Allerdings hätten beide Banken die erforderliche Umschichtung in für den Notfall reserviertes Kapital – sogenanntes Gone-Concern-Kapital – nicht vorgenommen.

Notfallplan: Darum geht's

In einem Notfallplan zeigt die systemrelevante Bank auf, wie sie die für die Schweiz systemrelevanten Funktionen – vor allem den Zugang zu Einlagen und zum Zahlungsverkehr – in einer Krise unterbruchsfrei weiterführen kann.

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma prüft jährlich die Pläne der systemrelevanten Finanzinstitute Credit Suisse, UBS, Postfinance, Raiffeisen, Zürcher Kantonalbank sowie der systemisch bedeutsamen Finanzmarktinfrastrukturen SIX x-clear und SIX SIS und beurteilt deren Umsetzbarkeit.

Bei der Postfinance wiederum sei der Aufbau der Gone-Concern-Mittel in erheblicher Weise von der laufenden Revision des Postorganisationsgesetzes und der geplanten Kapitalisierungszusicherung des Bundes abhängig, so die Finma weiter.

Grossbanken schneiden besser ab

Die Schweizer Notfallpläne der Grossbanken Credit Suisse und UBS beurteilt die Finma weiterhin als umsetzbar. Auch hätten Credit Suisse und UBS Hindernisse zur Umsetzung der Resolution-Strategie deutlich abgebaut. Die Finanzmarktaufsicht hat denn auch die Recovery-Pläne der beiden Grossbanken erneut genehmigt.

Recovery- und Resolution-Planung

Mit der sogenannten Recovery- und Resolution-Planung müssen systemrelevante Schweizer Banken aufzeigen, wie sie sich und ihre Finanzen im Krisenfall stabilisieren oder wie sie ohne Hindernisse saniert oder liquidiert werden können. Dabei müssen sie die für die Schweiz systemrelevanten Funktionen aufrechterhalten.

Erstmals genehmigt, allerdings unter Auflagen, wurden die Notfallpläne der Finanzmarktinfrastrukturen SIX x-clear und SIX SIS.

Insgesamt sieht die Finma «weitere Fortschritte in der Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung» bei den systemrelevanten Schweizer Banken. Allerdings seien noch weitere Schritte notwendig, um die Too-big-to-fail-Planungsarbeiten – zehn Jahre nach der globalen Finanzkrise – auch abzuschliessen. Dies soll laut dem Bericht bis spätestens 2024 der Fall sein. Dafür brauche es sowohl vonseiten der Banken und Finanzmarktinfrastrukturen wie auch von den Behörden den dafür notwendigen Effort, so die Finma.