Worum geht es? Die drei Banken JPMorgan, Credit Agricole und HSBC haben sich laut der EU-Kommission beim Festlegen des Referenzinssatzes «Euribor» abgesprochen. Die Absprachen erfolgten in den Jahren 2005 bis 2008. Die Banken seien Teil eines Kartells gewesen. Der Libor-Skandal um manipulierte Zinssätze war im Sommer 2012 hochgekocht, als die britische Bank Barclays eine erste Strafe akzeptierte.
Was ist der Euribor? Das ist der europäische Bruder des in London festgelegten Referenzzinses «Libor». Beide Kurse gelten als Basis für Finanzgeschäfte von Hunderten von Billionen Dollar. Zahlreiche Kredite sind an sie gekoppelt.
Soviel müssen die Banken bezahlen: Die EU-Kommission verhängte gegen die Banken Kartellbussen von insgesamt 485 Millionen Euro. Die US-Bank JPMorgan Chase muss 337,2 Millionen bezahlen, der französische Credit Agricole 114,7 Millionen, und die britische HSBC wird mit 33,6 Millionen Euro gebüsst. Diese Kartellbussen eröffnen nun auch Privatpersonen und Unternehmen Regressansprüche, wenn sie sich von den wettbewerbswidrigen Absprachen geschädigt fühlen. Es ist allerdings schwer, einen konkreten Schaden durch die Manipulationen zu beweisen.
Die Begründung: «Ein solider und wettbewerbsfähiger Finanzsektor ist für Investitionen und Wachstum von entscheidender Bedeutung», sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. «Wie alle im Binnenmarkt tätige Unternehmen haben auch Banken die EU-Wettbewerbsvorschriften zu respektieren.»
So geht es weiter: Mit den weiteren Strafen hat die EU ihre vor fünf Jahren gestarteten Ermittlungen gegen die Banken abgeschlossen. Die Banken wollen die Strafen allerdings nicht akzeptieren: So liess JPMorgan verlauten, sich keiner Schuld bewusst zu sein. Und Credit Agricole kündigte juristische Schritte an. Die Bank erklärte, nicht gegen Wettbewerbsrecht verstossen zu haben. HSBC betonte, nicht an einem Kartell beteiligt gewesen zu sein.
