Alle zwei Jahre ruft der Herrscher der Vereinigten Arabischen Emirate die Waffenindustrie und die Waffenhändler zu sich nach Abu Dhabi, damit sie ihm dort ihre neusten Flugzeuge, Torpedo-Boote, Panzer und Helikopter zeigen. Die IDEX hat sich in den zwanzig Jahren ihres Bestehens zu einer der wichtigsten Waffenmessen der Welt entwickelt. Rund 1000 Aussteller zeigen alles, was es zum Töten braucht. Auf einer Fläche so gross wie 18 Fussballfelder.
Ruag präsentiert in Abu Dhabi Munition und Gefechts-Simulatoren
Vor Ort ist auch die Ruag, ein Unternehmen der Eidgenossenschaft. Die grösste Waffenschmiede der Schweiz präsentiert hier unter anderem Munition und Gefechts-Simulatoren. «Die Ruag hat ja von ihrem Besitzer einen ganz klaren Auftrag. Sie muss die Schweizer Armee auch in Krisenzeiten ausrüsten und die komplexen Systeme unterhalten können», sagt Urs Breitmeier in Abu Dhabi gegenüber «ECO».
Der designierte neue Konzernchef der Ruag betont, wie wichtig vor diesem Hintergrund die Rüstungsexporte seien. «Mit den schrumpfenden Aufträgen aus der Schweiz können wir unseren Auftrag schon lange nicht mehr erfüllen. Darum müssen wir uns im zivilen Bereich und andererseits im internationalen Bereich bestätigen.»
Die Schweizer Kriegsmaterial-Exporte steigen aber nicht nur wegen der Ruag. Im 2005 exportierten Schweizer Firmen noch Kriegsmaterial für 259 Millionen Franken. Seither haben sich die Exporte mehr als verdreifacht und erreichten im Jahr 2011 einen neuen Rekord von 873 Millionen Franken. Doch das Geschäft wird härter – «ECO» weiss: Für 2012 sind die Exportzahlen leicht rückläufig. Dies, weil vor allem europäische Staaten ihre Verteidigungsbudgets kürzen. Immer wichtiger für Schweizer Firmen wird daher der asiatische Markt – hier vor allem der Nahe Osten, wo viele Staaten stark aufrüsten.
Exporte nach Saudi-Arabien trotz prekärer Menschenrechtslage
Auffallend: Exporte von Schweizer Firmen gingen in den Jahren 2010 und 2011 auch nach Saudi-Arabien. Gemäss Daten des Staatssekretariats für Wirtschaft Seco erhielt Saudi-Arabien in den beiden Jahren Kriegsmaterial im Wert von 153 Millionen Franken. Und dies, obwohl der Bundesrat im März 2009 entschieden hatte, dass das Land wegen der prekären Menschenrechtssituation eigentlich keine Rüstungsgüter mehr erhalten darf.
Möglich macht dies ein Schlupfloch im Gesetz: Wer als Exporteur schon vor dem bundesrätlichen Beschluss langfristige Verträge über die Lieferung von Ersatzteilen und Munition abgeschlossen hat, darf diese erfüllen. Das ist legal. Es zeigt aber, dass die Schweiz – wie viele andere Länder – das Wohl der Wirtschaft vielfach höher gewichtet als die Menschenrechte.