Im Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche gibt es ein Zeichen der Entspannung: Apple und der noch zu Google gehörende Handy-Pionier Motorola haben ihren Streit beigelegt. Die gegenseitigen Klagen werden beendet, wie die Unternehmen mitteilten. Anders als in anderen ähnlichen Fällen gibt es allerdings kein Abkommen zur gegenseitigen Vergabe von Patentlizenzen.
Stattdessen wollen die Unternehmen bei einigen Aspekten der Patentrechtsreform zusammenarbeiten. Nach Informationen des Fachdienstes «The Recorder» fliesst kein Geld.
Gegenseitig mit Klagen eingedeckt
Motorola hatte Apple 2010 wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt, der iPhone-Konzern konterte mit Gegenvorwürfen. Experten zählten rund 20 Klagen in verschiedenen Ländern.
Als Google Motorola übernahm, wurde auch der Internet-Konzern, der hinter dem meistbenutzten Smartphone-Betriebssystem steht, direkt in den Patentkrieg hineingezogen. Inzwischen hat Google Motorola an den chinesischen PC-Riesen Lenovo verkauft.
Klagen nicht immer erfolgreich
Die Wettbewerbshüter in Europa und den USA torpedierten jedoch oftmals die Strategien der beiden Kläger. Viele der Patente, auf die Motorola in den Klagen zurückgriff, gehören zum Grundstock technischer Standards, wurde argumentiert. Die Aufseher betrachteten deshalb die geforderten Verkaufsverbote als Verzerrung des Wettbewerbs.
Auch Apple musste inzwischen feststellen, dass die Patentklagen nur einen eingeschränkten Effekt haben. Dem Konzern gelang es zwar, einige iPhone-Funktionen aus Android-Geräten zu verbannen, allerdings stoppte das nicht den Vormarsch des Google- Betriebssystems auf dem Markt.
Samsung-Streit noch nicht ausgestanden
Der weitaus schärfere Konflikt zwischen Apple und Smartphone-Marktführer Samsung bleibt von der jüngsten Einigung unberührt.
Im ersten kalifornischen Patentprozess mit Samsung bekam Apple zwar über 900 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen, der Fall geht aber noch durch die Instanzen. Im zweiten Verfahren in Kalifornien gab es für Apple jüngst rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar.
In den vergangenen Jahren hatte Apple bereits unter anderem die Patentkonflikte mit Nokia und dem Smartphone-Spezialisten HTC beigelegt.
