Zürich Schaffhausen - Winterthur: Hüst und Hott beim Steuerfuss

Der Stadtrat von Winterthur krebst zurück: Nur einen Tag nach der Präsentation des Budgetentwurfs für das Jahr 2015 hat er am Mittwoch den Antrag auf eine Erhöhung des Steuerfusses um 3 Prozentpunkte auf 125 zurückgezogen. Er begründet dies mit dem Lohnentscheid des Grossen Gemeinderates.

Noch am Montag hatte die für die Finanzen zuständige SP-Stadträtin Yvonne Beutler erklärt, angesichts der prekären Finanzlage der Stadt werde an der Steuerfusserhöhung festgehalten.

Keine Chance im Gemeinderat?

In der Sitzung vom Mittwoch hat der Stadtrat jedoch eine Kehrtwendung vollzogen. Er sei zur Auffassung gelangt, dass der Grosse Gemeinderat mit der Ablehnung der beantragten Lohnkürzung von 2 Prozent für das städtische Personal einen Vorentscheid betreffend Steuerfusserhöhung gefällt habe, heisst es in der Mitteilung. Deshalb beantrage der Stadtrat mit dem Budgetnachtrag die Beibehaltung des bisherigen Steuerfusses von 122 Prozent.

Mit dem Verzicht auf eine Steuerhöhung und Lohnkürzung beim Personal weist das Budget 2015 ein Defizit von rund 15 Millionen Franken auf. Hoffnungen setzt der Stadtrat nun in das langfristige Entlastungsprogramm «Balance».