Die Meldeplattform für rassistische Online-Hassrede ist von der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) vor drei Jahren lanciert worden. Im vergangenen Jahr hat die Zahl der Meldungen stark zugenommen, um 60 Prozent gegenüber 2023. Das zeigen Daten, auf die der Recherchepool des Westschweizer Radio und Fernsehen RTS Zugriff hatte.
Islamophobie war die häufigste Form von Rassismus, die gemeldet wurde, mit 79 Fällen, knapp vor Antisemitismus (77 Fälle) und Rassismus aufgrund der Hautfarbe (66). Die Meldungen wegen Islamophobie haben sich innerhalb eines Jahres fast verdreifacht, von 27 auf 79, während die Meldungen wegen Antisemitismus um mehr als 50 Prozent zunahmen, von 77 auf 51.
Welche Rolle spielen dabei die Spannungen wegen des israelisch-palästinensischen Konflikts? «Nicht alle Fälle von Rassismus werden uns gemeldet», sagt Giulia Reimann, Leiterin des Projekts und wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der ERK. «Aber wir können feststellen, dass die Zunahme oft mit einem grossen Nachrichtenereignis einhergeht.»
Kein soziales Netzwerk ist immun gegen Rassismus. X (ehemals Twitter), das regelmässig als Verbreiter von Hassreden angeprangert wird, steht mit 60 Fällen nicht an der Spitze der Liste der Plattformen mit der höchsten Anzahl von Meldungen. Es ist die Meta-Gruppe, die mit Facebook (62) und Instagram (55) die ersten Plätze einnimmt. Tiktok liegt weit dahinter mit 14 Meldungen. Am meisten Meldungen, nämlich 69, gab es wegen Kommentaren bei Online-Medien.
Welche Konsequenzen haben diese Meldungen? «Von den 302 Fällen, die letztes Jahr gemeldet wurden, fiel etwas mehr als ein Drittel unter das Strafrecht», sagt Reimann. Aber nur 41 Fälle konnten wegen Diskriminierung und Aufstachelung zum Hass vor Gericht gebracht werden, ein Delikt, das gemäss dem Strafgesetzbuch von Amtes wegen verfolgt wird.
«Wir melden nur eindeutige Fälle», betont Reimann. «Wir erstatten keine Anzeige bei Inhalten, die keinen Bezug zur Schweiz haben oder bei denen das gesamte Profil gelöscht wurde und somit keine Grundlage mehr für eine Untersuchung durch die Strafverfolgungsbehörden besteht.»
Woher diese Meldungen kommen, dazu kann die EKR keine Angaben machen. Das Formular auf ihrer Meldeplattform ist anonym. Im letzten Jahr wurden 193 Meldungen auf Deutsch verfasst, 49 auf Französisch, 21 auf Italienisch und der Rest in anderen Sprachen.
Alle Meldungen wegen islamfeindlicher und antisemitischer Inhalte werden an Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Gemeinschaften weitergeleitet, etwa an den Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund oder an die Föderation der Islamischen Organisationen der Schweiz. Und wenn Personen, die rassistisch diskriminiert wurden, Anzeige erstatten, wird ihnen der Zugang zu Hilfs- und Beratungsstellen angeboten.
