International - Assad: «Syrer fliehen nicht vor mir»

In einem Interview hat sich der syrische Präsident Baschar al-Assad zur Flüchtlingskrise geäussert. Doch den Grund für den Massenexodus sieht er nicht im eigenen Vorgehen. Die Schuld dafür schiebt er dem Westens und der Türkei zu.

In einem Interview mit der spanischen Zeitung «El País» hat der syrische Machthaber Baschar al-Assad dem Westen und vor allem den USA eine erhebliche Mitschuld an den Flüchtlingsströmen gegeben.

Syrische Flüchtlinge klagen an

Flüchtlinge sind oft Zeugen von Folter, Vergewaltigungen und Morden im Herkunftsland. 2015 sind den Schweizer Behörden alleine von syrischen Asylsuchenden 387 Hinweise auf Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord eingegangen. Diese Zah des Bundesamts für Polizei (fedpol) veröffentlichte die «Zentralschweiz am Sonntag».

Nach Ansicht von Assad flüchten die Menschen, weil das Leben in Syrien sehr schwierig ist. Daran Schuld hätten zum einen die Terroristen, zum anderen aber auch das Embargo des Westens und der USA. Diese Einschränkungen seien für das Volk sehr einschneidend und bereite vor allem dem Gesundheitssektor grosse Schwierigkeiten.

Um die Flüchtlingsströme stoppen zu können, seien mehrere Veränderungen nötig. Der Westen müsse das Embargo stoppen, denn es ziele direkt auf das syrische Volk, monierte Assad. Zudem müsse die Türkei aufhören, Terroristen nach Syrien zu schicken. Die syrische Regierung werde indes weiterhin den Terrorismus bekämpfen – damit es den Syrern möglich sei, in ihrem Land zu leben.

Natürlich macht mich jedes durch den Konflikt verlorene Menschenleben traurig – aber das ist Krieg.

Baschar al-Assad Syrischer Machthaber

Assad zeigte sich überzeugt, dass die Mehrheit der syrischen Flüchtlinge nach Syrien zurückkommen möchte. Die Menschen seien nicht seinetwegen geflüchtet, sondern wegen der verschlechterten Lebenssituation. Der Grossteil von ihnen sei Anhänger seiner Regierung. Sie könnten jederzeit zurückkommen. «Wir wollen, dass sie zurückkommmen, und es ist ihr Recht – ausser, sie seien Terroristen oder Mörder», hielt Assad fest.

Auf die Frage, ob er besorgt sei über die grosse Zahl an zivilen Opfern, meinte Assad: «Natürlich macht mich jedes durch den Konflikt verlorene Menschenleben traurig – aber das ist Krieg. Es gibt keine guten Kriege. Den Preis bezahlen immer die Zivilisten».

Unter Bedingungen zu Waffenruhe bereit

Die syrische Regierung sei unter bestimmten Bedingungen bereit, die Waffen ruhen zu lassen. Es gelte aber zu beachten, dass Terroristen eine Feuerpause nicht dazu ausnutzen können, ihre Positionen zu verbessern, so Assad. Zudem müssten andere Länder – vor allem die Türkei – daran gehindert werden, den Terroristen mehr Kämpfer, Waffen oder andere logistische Unterstützung zukommen zu lassen.

Assad erklärte, die Hilfe aus Russland und dem Iran sei wesentlich für die jüngsten Erfolge seiner Truppen. Syrien habe diese Unterstützung benötigt, da mehr als 80 Länder mit unterschiedlichen Mitteln die Terroristen stärkten. Das syrische Regime bezeichnet die gegen sie kämpfenden Rebellen als Terroristen.

Assad: Russen töten keine Zivilisten

Auf die Vorwürfe, wonach russische Angriffe etliche Zivilopfer forderten, meinte Assad: «Wir haben keine Hinweise darauf, dass die Russen zivile Ziele angreifen. Ihr Angriffe auf Terroristenstellungen sind sehr präzise.» Es habe sich bislang kein einziger Zwischenfall mit Zivilisten ereignet. Und weiter: «Die USA hingegen töten viele Zivilisten bei ihren Angriffen im Nordosten des Landes.»

Die USA, Russland und wichtige Regionalmächte hatten sich vergangene Woche in München auf eine Waffenruhe geeinigt, die ursprünglich an diesem Freitag hätte in Kraft treten sollen. Zuletzt hatte die Gewalt aber stattdessen zugenommen. Russland fliegt in Syrien Luftangriffe aufseiten der syrischen Armee, die USA führen eine Koalition an im Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS).