In den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen stehen ab heute die Verhandlungen über mögliche Regierungskoalitionen im Fokus. Eine Partei, die dabei eine zentrale Rolle spielen könnte, ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die erst vor wenigen Monaten gegründete Partei, eine Abspaltung der Linken, konnte in beiden Bundesländern zweistellige Wähleranteile für sich verbuchen: 15.8 Prozent in Thüringen, 11.8 Prozent in Sachsen.
Das Bündnis Wagenknecht konnte laut Politikprofessorin Ursula Münch vor allem mit einer Kombination aus linker Sozialpolitik und migrationsskeptischen Positionen punkten. Münch ist Direktorin der Akademie für politische Bildung in Tutzing. Wagenknecht lehnt die sogenannte Identitätspolitik ab. Stattdessen sagt sie, Politik müsse für die Leute da sein. Und das komme gut an.
Zudem habe der Erfolg des BSW mit Sahra Wagenknecht als Person zu tun. «Sie war immer schon sehr präsent in Deutschlands Medien. In Talkshows hat sie immer für viel Furore gesorgt, weil sie sich an ihrer damaligen Partei der Linken abgearbeitet hat. Insofern ist es zwar eine Parteineugründung, aber eben mit einer Führungsperson, die den Deutschen bekannt ist», erläutert Münch.
Ostdeutschlands historische Verbindung zu Russland
In den letzten Monaten hat sich das BSW als starke Kraft etabliert. Die Partei profitiert dabei nicht nur von Wagenknechts Bekanntheit, sondern auch von ihrer Einstellung zum Umgang mit dem Ukraine-Krieg. Sie lehnt weitere Waffenlieferungen an die Ukraine ab und kritisiert die westliche Sicherheitspolitik. «Das kommt bei vielen Ostdeutschen, die eine andere Vergangenheit mit der Sowjetunion als frühere DDR-Bürger haben, gut an», sagt die Politologin.
Für die Koalitionsverhandlungen in Thüringen und Sachsen könnte das BSW eine Schlüsselrolle spielen. Mit der AfD, die auch in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, will keine der anderen Parteien koalieren. Angesichts dieser Weigerung könnten sie auf das Bündnis Sahra Wagenknecht angewiesen sein, um stabile Regierungsmehrheiten zu bilden.
