108 Mal hat die britische Premierministerin Theresa May bisher im Unterhaus versprochen, das Land werde am 29. März aus der Europäischen Union austreten. Nun kommt es vermutlich anders.
Kurzer Aufschub
Zwei Dutzend Angehörige ihrer Regierung hatten mit Rücktritt gedroht, um am Mittwoch für einen Gesetzesvorschlag zu stimmen, der das Austrittsdatum verschoben hätte. Heute lenkte May zähneknirschend ein und bot genau das an. Falls das Unterhaus ihren – möglicherweise etwas nachgebesserten – Scheidungsvertrag mit der EU bis am 12. März erneut verwirft und den Absturz in den vertragslosen Zustand ebenfalls ablehnt, will sie – spätestens am 14. März – über einen kurzen Aufschub abstimmen lassen. Damit wird die Revolte in ihrem Kabinett vorläufig gegenstandslos.
Nötigung
Es ist nicht gänzlich auszuschliessen, dass May doch noch die Zustimmung des Unterhauses für ihr Scheidungsabkommen erlangt, aber es bleibt unwahrscheinlich. Denn für ihre eigenen Brexit-Anhänger bleibt die zeitlich unbefristete Einbindung in eine Zollunion unverdaulich. So wäre sie auf Überläufer aus den Reihen der Labour-Fraktion angewiesen, die um keinen Preis ein zweites Brexit-Referendum wollen, weil ihre Wahlkreise einst deutlich für den Austritt gestimmt hatten.
Auch Labour vollzieht Spitzkehre
Die Wahrscheinlichkeit eines zweiten Referendums hatte in den letzten Wochen scheinbar abgenommen, nicht zuletzt, weil Labour-Chef Jeremy Corbyn ganz offensichtlich nicht viel davon hielt. Doch seine Parteibasis murrte, neun seiner Abgeordneten haben in den letzten Tagen Labour verlassen, acht von ihnen wollen den zweiten Urnengang.
Gestern Abend machte Corbyn kehrt: er wolle – ebenfalls Mitte März – im Unterhaus ein zweites Referendum erzwingen, selbst wenn Mays Vertrag gebilligt würde. Die Alternative zum Scheidungsvertrag wäre dann der Verbleib in der EU, wie wenn nichts gewesen wäre.
Klar wie Klossbrühe
May und Corbyn gelten als eher stur. Nun mussten sie sich beide beugen. Aber viel klarer ist die Lage dennoch nicht geworden. Der 29. März wird wohl nicht zum Austrittsdatum werden. Aber May will bloss ein paar Wochen Aufschub erlauben. Wird das zur neuen Klippe? Das ist keineswegs auszuschliessen. Es sei denn, May könnte ihren Scheidungsvertrag wider Erwarten doch noch retten, oder aber das Volk ändert seine Meinung und entdeckt die Segnungen der europäischen Integration.
Martin Alioth
Ehemaliger Grossbritannien- und Irland-Korrespondent, SRF
