- Das Parlament in Mazedonien hat den Weg zu einem neuen Staatsnamen freigemacht.
- Mit einer Zweidrittelmehrheit beschloss die Volksvertretung in Skopje, entsprechende Verfassungsänderungen auf den Weg zu bringen.
- Der Balkanstaat soll demnach in Zukunft Nord-Mazedonien heissen.
Der Nachbar Griechenland besteht wegen seiner gleichnamigen Provinz im Norden des Landes seit fast drei Jahrzehnten auf die Namensänderung. Als Druckmittel hatte Athen jede Annäherung Mazedoniens an die Nato und EU blockiert. Der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev hat mit dem Parlamentsbeschluss die schnelle Aufnahme seines Landes in die Nato ermöglicht.
Athen begrüsst Entscheidung
Griechenland reagierte auf die Entscheidung Mazedoniens und begrüsste diese: «Der erste grosse Schritt für das Inkrafttreten des historischen Abkommens ist gemacht worden», schrieb der griechische Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos auf Twitter. «Wir machen weiter auf dem Weg zum Frieden, der Freundschaft und die Zusammenarbeit auf dem Balkan.»
EU-Ratschef Donald Tusk äusserte sich ebenfalls auf Twitter und gratulierte Skopje zu der Entscheidung. «Eine Stimme, ein grosser Schritt in Richtung des Platzes, der Ihnen in unserer transatlantischen Gemeinschaft zusteht», twitterte Tusk in der Nacht zum Samstag auf Mazedonisch.
Opposition gegen Namensänderung
Vorausgegangen war ein wochenlanges Ringen, um Abgeordnete der Opposition auf die Regierungsseite zu ziehen. Die Opposition lehnt die Namensänderung ab, weil damit die nationale Identität des Landes geopfert werde. Das Zaev-Lager verfügte zuletzt nur über 71 Stimmen im Parlament. Notwendig waren 80 Stimmen, die jetzt erreicht wurden.
Die geplanten Verfassungsänderungen mit dem neuen Staatsnamen müssen am Ende des jetzt eingeleiteten Verfahrens wieder mit den Stimmen von mindestens 80 der 120 Abgeordneten abgesegnet werden. Danach muss Griechenland das im letzten Sommer zwischen beiden Ländern geschlossene Abkommen im Parlament annehmen. Auch in Athen gibt es Probleme, dafür eine Mehrheit zu finden.
