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Trump empfängt Erdogan
Aus Newsflash vom 14.11.2019.
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«Bin ein grosser Fan» Trump lobt Erdogan – trotz Spannungen

  • US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan in Washington empfangen.
  • Trotz Streitpunkten zwischen Washington und Ankara war Trump voll des Lobes.
  • Beide Staatschefs betonten, dass sie ihre Beziehungen ausbauen wollen.

«Ich bin ein grosser Fan des Präsidenten», sagte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan im Weissen Haus und fügte an: «Wir haben eine grossartige Beziehung.» Das gelte sowohl für ihr persönliches Verhältnis als auch für die Beziehungen beider Länder.

Das Verhältnis zwischen den Nato-Partnern Türkei und USA ist wegen diverser Streitpunkte getrübt:

  • Die türkische Militäroffensive in Nordsyrien vor gut einem Monat verschärfte die Spannungen zwischen den USA und der Türkei.
  • Das US-Repräsentantenhaus hatte im Oktober die Tötung von 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich im Ersten Weltkrieg als Völkermord bezeichnet. Die Türkei weist diese Lesart von sich.
  • Der türkische Präsident fordert schon länger die Auslieferung des islamischen Predigers Fethullah Gülen, den er als «Terroristenanführer» bezeichnet. Dass Gülen in den USA lebe, sei nicht akzeptabel.
  • Dass die Türkei ein russisches Raketenabwehrsystem vom Typ S-400 gekauft hat, kommt in den USA schlecht an.

Trump: Lieber mit Erdogan als die Anhörung mitverfolgen

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  • Bei der Pressekonferenz von Trump und Erdogan war auch die erste öffentliche Anhörung seit Beginn der Ermittlungen um eine Amtsenthebung Thema.
  • Dies sei nichts als eine «Hexenjagd» und ein «Scherz», sagte Trump am Mittwoch. Die Zeugen präsentierten nur Informationen aus dritter Hand.
  • Er habe sich die Anhörung nicht angeschaut, so Trump. Stattdessen habe er den Tag mit Erdogan verbracht. Das sei weitaus wichtiger.

Trump: Beziehungen zu den Kurden sind gut

Die türkische Armee war am 9. Oktober mit verbündeten Rebellen in Nordsyrien einmarschiert, um die Kurdenmiliz YPG aus dem Grenzgebiet zu vertreiben. Die YPG ist der Verbündete der US-Streitkräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat IS, die Türkei betrachtet die Kurdenmiliz dagegen als Terrororganisation.

Trump hatte der Offensive mit einem Abzug der US-Truppen aus dem Grenzgebiet in Nordsyrien den Weg geebnet. Kritiker warfen ihm vor, die YPG so im Stich gelassen zu haben. Trump sagte dagegen am Mittwoch, die Beziehung der USA zu den Kurden sei gut. Auch die vereinbarte Waffenruhe in dem Gebiet halte.

Erdogan gibt Trump Brief zurück

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Während Trump seinen türkischen Amtskollegen lobte, kritisierte Erdogan das Verhalten der USA. So kritisierte der türkische Präsident die Resolution des Repräsentantenhauses zu Armenien. In dieser heisst es, die USA würden die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord anerkennen. Zudem fordert Erdogan nach wie vor die USA auf, den islamischen Prediger Fethullah Gülen auszuliefern. Dieser lebt in den USA. Erdogan nannte Gülen denn auch erneut einen «Terroristenanführer». Darüber hinaus gab Erdogan beim Treffen mit dem US-Präsidenten den erhaltenen Brief von Donald Trump zurück. Im Brief forderte Trump Erdogan auf, nicht den starken Mann zu markieren und auf eine Invasion zu verzichten.

Er verstehe die Sorgen der türkischen Regierung mit Blick auf Nordsyrien, betonte Trump und dankte Erdogan für dessen Engagement. Die Türkei habe auch zahlreiche IS-Kämpfer in der Region festgenommen und bewache diese. Vor dem Weissen Haus protestierten am Mittwoch Dutzende Menschen gegen Erdogan und dessen Offensive.

Versöhnliche Töne angeschlagen

Trump mühte sich bei Erdogans Besuch dagegen um versöhnliche Töne. Er sagte, die Türkei sei ein wichtiger strategischer Partner für die USA. Auch die Handelsbeziehungen beider Länder hätten grosses Potenzial und sollten deutlich ausgeweitet werden. Bei der Zusammenkunft mit Erdogan im Oval Office sagte er: «Der Präsident und ich sind sehr gute Freunde. Wir sind seit langem befreundet – fast seit dem ersten Tag.»

Der Präsident und ich sind sehr gute Freunde. Wir sind seit langem befreundet – fast seit dem ersten Tag.
Autor: Donald Trump US-Präsident

Im Streit um den Kauf eines russischen Raketenabwehrsystems vom Typ S-400 gibt es allerdings weiterhin keine Lösung zwischen beiden Seiten. Dass die Türkei militärische Ausrüstung von Russland gekauft habe, habe «einige sehr ernste Herausforderungen» geschaffen, sagte Trump. Er betonte zugleich: «Hoffentlich werden wir in der Lage sein, die Situation zu lösen.»

Die Türkei hatte mit dem Rüstungsdeal im Sommer für Verärgerung beim Nato-Partner USA gesorgt. Washington befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangt.

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