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Brexit-Chaos May kassiert weitere Niederlage

  • Die britische Premierministerin Theresa May hat einmal mehr eine Niederlage im Unterhaus erlitten.
  • Das Parlament verweigerte ihr die Unterstützung für den Plan, den Brexit-Vertrag mit der EU in einigen Punkten nachzuverhandeln.
  • Konservative Hinterbänkler fielen der Premierministerin abermals in den Rücken.

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Aus dem Archiv: Brexit, wie weiter?
Aus Tagesschau vom 30.01.2019.
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 23 Sekunden.

Es ging um wenig, die Latte lag niedrig: Theresa May bat bloss um eine weitere Fristverlängerung bei ihrer verzweifelten Suche nach Nachbesserungen für ihren Scheidungsvertrag mit der Europäischen Union.

Doch Dutzende ihrer eigenen Hinterbänkler, grossteils die Anhänger eines bedingungslosen Austritts, enthielten sich der Stimme und verweigerten ihr selbst dieses brüchige Mandat. Letztlich unterlag May im Parlament mit 303 zu 258 Stimmen.

Konservative weiter gespalten

Das Resultat hat keine rechtlichen Konsequenzen, wohl aber politische. Oppositionsführer Jeremy Corbyn legte den Finger auf den wunden Punkt. Das Ergebnis beweise, dass es im Unterhaus keine Mehrheit für Mays Kurs gebe, sagte Corbyn.

Das wird man auch in Brüssel vermerken. Die Motivation, den Briten weitere Zugeständnisse zu machen, wird nach dieser neuerlichen Spaltung der Konservativen Partei ganz bestimmt nicht zunehmen. Spätestens Ende Februar erhält das Unterhaus eine neuerliche Chance, konstruktive Alternativen zu erwägen.

SRF 4 News, 20 Uhr

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