Zum Inhalt springen
Audio
Wie geht es weiter in Sachen Brexit?
Aus HeuteMorgen vom 09.01.2019.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 12 Sekunden.

Brexit entzweit Briten Die Suche nach dem «Stein der Weisen»

Erneut debattiert das Unterhaus den Scheidungsvertrag mit der EU. Die Chancen auf einen positiven Ausweg sind nicht gut.

Die Konditionen für den britischen Austritt aus der EU per Ende März sind im letzten November vereinbart worden. Der so genannte Scheidungsvertrag wurde seither nicht verändert.

Er wird von den nordirischen Verbündeten der britischen Konservativen abgelehnt, ebenso von Dutzenden von konservativen Parlamentariern, die einen klareren und rascheren Bruch mit dem europäischen Regelwerk wünschen.

Parlament fordert einen Plan B

Box aufklappen Box zuklappen

Zum Auftakt der fünftägigen Unterhaus-Debatte entschieden die Parlamentarier mit 308 zu 297 Stimmen, dass die Regierung innerhalb von drei Sitzungstagen einen Plan B vorlegen muss, sollte Mays Brexit-Vertrag am kommenden Dienstag abgelehnt werden.

Es ist derzeit nicht erkennbar, wie der Scheidungsvertrag eine Mehrheit im Unterhaus finden soll, wenn es zur Abstimmung kommt, vermutlich am nächsten Dienstag.

Weit entfernt von einem guten Ausweg

Die prekäre Lage der Regierung wurde gestern Abend einmal mehr unterstrichen. Das Unterhaus schränkte den Zugang der Regierung zu Steuergeldern ein, um sich auf den vertragslosen Zustand vorzubereiten.

Die Tragweite dieser Niederlage ist umstritten, aber das Ergebnis zeigt, dass das Parlament alle Schliche benutzen wird, um einen unkontrollierten Absturz Ende März zu verhindern.

Der Brexit geht dieser Tage ins Endspiel. Dabei wird allmählich klarer, was nicht geschehen wird. Ein positiver Ausweg, der von Regierung und Parlament unterstützt wird, und eine reibungslose Übergangsfrist erlaubt, ist nicht einmal in Umrissen erkennbar. 79 Tage bleiben, um den Stein der Weisen zu finden. Als Alternativen bieten sich ein Gesuch um Fristverlängerung oder ein Abbruch der Übung an.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel