Kubas neuer Präsident heisst Miguel Díaz-Canel. Damit regiert seit beinahe 60 Jahren erstmals ein Staatsoberhaupt das Land, das nicht den Namen Castro trägt. Fragen und Antworten zu diesem Mann, der die politische Neuzeit im Karibikastaat einläutet.
Wer ist Díaz-Canel? Der neue Präsident gilt als treuer Parteisoldat. Nach seiner Zeit beim Militär machte der Elektroingenieur Karriere beim kommunistischen Jugendverband – war Parteichef in der Provinz und Minister für Hochschulbildung. Als Parteisekretär in der Region Villa Clara hielt Díaz-Canel daraufhin seine schützende Hand über die berühmte Schwulenbar «El Mejunje». Zudem trug er langes Haar und fuhr mit dem Fahrrad zu den Sitzungen. Mit 43 Jahren zog Diaz-Canel 2003 als jüngstes Mitglied in das Politbüro der Kommunistischen Partei ein und übernahm den Parteivorsitz in der Provinz Holguín. Später wurde er Minister für Hochschulbildung und Vizepräsident. Ein Liberaler ist er trotzdem nicht. Zuletzt tauchte ein Video auf, in dem er gegen unabhängige Medien wettert und den Botschaften der USA, Grossbritanniens, Deutschlands, Spaniens und Norwegens die Unterstützung «subversiver Aktivitäten» vorwirft. Ausserdem galt Diaz-Canel schon lange als rechte Hand von Raúl Castro.
Wer wählte Diaz-Canel? Das Parlament in Havanna machte den bisherigen Vizepräsidenten zum Nachfolger von Raúl Castro. Díaz-Canel wurde für fünf Jahre gewählt.
Wie sieht seine Politik aus? In seiner ersten Ansprache als Präsident äusserte sich Díaz-Canel als Hüter der «kubanischen Revolution in einem entscheidenden Augenblick». Er schwor dabei «Loyalität gegenüber dem Vermächtnis des Commandante Fidel Castro, aber auch gegenüber dem Vorbild, den Werten und den Lehren von General Raúl Castro». Vor den Abgeordneten sagte Díaz-Canel weiter: «Kuba verhandelt nicht über seine Prinzipien und beugt sich nicht angesichts von Druck und Drohungen. Wir setzen auf die Kraft, Intelligenz und Weisheit des Volkes.»
Vaterland oder Tod. Sozialismus oder Tod. Wir werden siegen!
Setzt sich Raúl Castro endgültig zur Ruhe? Noch nicht. In den ersten Jahren dürfte Raúl Castro im Hintergrund nach wie vor die Strippen ziehen. Mindestens bis 2021 will er noch Vorsitzender der mächtigen Kommunistischen Partei Kubas bleiben. Der General hat an wichtigen Schaltstellen der Macht ergebene Offiziere installiert, weite Teile der Wirtschaft werden darüber hinaus vom Militär kontrolliert.
Mit welchen Herausforderungen sieht sich Kuba konfrontiert? Das Verhältnis zu den USA hat sich seit dem Amtsantritt von Donald Trump deutlich verschlechtert, die wirtschaftliche Lage ist auch wegen der Schwäche des verbündeten Venezuelas desolat und die sozialen Spannungen nehmen zu. Díaz-Canel muss überdies mehr ausländische Investitionen ins Land holen, gleichzeitig aber dafür sorgen, dass die wachsenden Einkommensunterschiede nicht zu sozialen Spannungen führen. Auch innerhalb der Partei- und Staatsführung muss sich der bisherige Vizepräsident noch beweisen. Anders als seine Vorgänger Fidel und Raúl Castro, welche die Rebellenarmee in Kuba zum Sieg führten, verfügt er nicht über die natürliche Legitimation der historischen Generation der Revolutionäre.
Weshalb hat die Revolution in Kuba einen solch hohen Stellenwert? Bildung und Gesundheitsversorgung sind kostenlos, die Alphabetisierungsquote ist vergleichbar mit europäischen Ländern und niemand muss verhungern. Allerdings lassen sich die stark subventionierten Leistungen immer schwerer finanzieren. Auch an der Zusammenlegungen der beiden parallelen Währungen CUC und CUP – nach Einschätzung von Finanzexperten ein Hemmschuh für die Entwicklung der Wirtschaft – ist Raúl Castro gescheitert.
Wann fand die Revolution in Kuba statt? Am 1. Januar 1959 übernahmen Fidel Castro und seine revolutionäre Gruppe nach der Flucht von Diktator Fulgencio Batista die Macht. Fidel verkündete in Santiago de Cuba den Sieg der Revolution und begab sich nach Havanna. Mit dem Inkrafttreten der ersten Agrarreform im Mai wurden Enteignungen erlaubt.
