- Russland und China wollen die UNO-Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien auch auf den Irak ausdehnen.
- Der UNO-Sicherheitsrat beriet am Freitag über die Schlacht um die irakische Stadt Mossul.
Das Gremium habe sich besorgt über Informationen geäussert, wonach die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Chemiewaffen einsetzt, sagte ein UNO-Botschafter. Daraufhin hätten China und Russland einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der eine Ausweitung des sogenannten Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus auf den Irak vorsehe.
Die Idee sei umgehend zurückgewiesen worden, denn die Lage im Irak und Syrien lasse sich nicht vergleichen, sagte die UNO. Im Gegensatz zur syrischen Regierung kooperiere Bagdad «umfassend mit der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen», zudem gebe es keine Vorwürfe gegen die irakische Regierung über einen Einsatz von Chemiewaffen.
Der Sicherheitsrat traf am Freitag keine Entscheidung zu dem chinesisch-russischen Entwurf.
Im vergangenen Oktober war eine gemeinsame Untersuchung von UNO und OPCW zu dem Schluss gekommen, dass die syrische Regierung bei mindestens drei Angriffen auf syrische Dörfer in den Jahren 2014 und 2015 Chemiewaffen eingesetzt hatte.
