Trump wird mehr und mehr zum grossen Hoffnungsträger einer weltpolitischen Wende. Zumindest in Russland.
- Der russische Aussenminister Sergej Lawrow will mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump die Beziehungen zwischen den beiden Ländern umfassend neu gestalten.
- Lawrow betont die gemeinsamen Positionen in der Verteidigungs-Politik und bezeichnet die Hacker-Anschuldigungen gegen Russland erneut für «aus den Fingern gesogen».
- Russland begrüsst Trumps Absichten, der Terrorismus-Bekämpfung Vorrang einzuräumen.
«Donald Trump will, dass jedes Land für seine eigene Entwicklung verantwortlich ist. Das trifft sich mit unserem Ansatz.» Auf diesen etwas kryptischen Nenner hat der russische Aussenminister Sergej Lawrow den aussichtsreichen Neuanfang der russisch-amerikanischen Beziehungen gebracht. Lawrow listete in Moskau viele Bereiche auf, in denen man mit der neuen US-Führung ins Gespräch kommen wolle.
Die Gesprächspalette reicht da vom Syrien-Konflikt, über die Terror-Bekämpfung bis hin zur geostrategischen Stabilität.
Neue destabilisierende Langstrecken-Raketen
Der internationale Terrorismus sei auch im abgelaufenen Jahr die grösste Gefahr für die Weltsicherheit gewesen, sagte der Aussenminister. «Wenn Trump sagt, dass für ihn der Kampf gegen den Terrorismus Vorrang hat, dann können wir das nur begrüssen.» Die scheidende US-Führung von Präsident Barack Obama habe ausser Worten wenig zu dem Kampf beigetragen.
Unter Obama sei auch das System der strategischen Stabilität gestört worden. Als Beispiel nannte Lawrow die Nato-Raketenabwehr im Osten Europas und die Entwicklung neuer Interkontinentalraketen, die aber nicht nuklear bestückt sind und ein Element strategischer Unsicherheit schaffen.
Lawrow lässt Hintertür offen
Zur Unsicherheit über die russische Konspiration anlässlich der US-Wahlen legte Lawrow die gleiche Platte wie sein Geheimdienst auf.
Die Befürchtungen von Hackerangriffen vor Wahlen in Deutschland und anderen europäischen Ländern erklärte der Minister für nicht gerechtfertigt. «Nicht ich werde beweisen, dass das alles nicht stimmt», sagte er. «Ich denke, dass in Deutschland wie in vielen anderen Ländern die Unschuldsvermutung gilt. Es ist an Ihnen, das zu beweisen», sagte er.
Alle bisherigen angeblichen Beweise für solche Angriffe, zum Beispiel im Präsidentschaftswahlkampf in den USA, seien «aus den Fingern gesogen». Dass diese zum Schluss auch von Donald Trump als erwiesen galten, verschweigt Lawrow höflich. Sowieso werde sich erst nach dem Amtswechsel wirklich zeigen, «wie sich die Beziehungen zwischen den USA und dem Rest der Welt ordnen», sagte Lawrow. «Und ich sage extra ‹Rest der Welt›, weil Trump sehr eigene Ansichten hat.»