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Europawahl in Grossbritannien
Aus Tagesschau vom 23.05.2019.
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Europawahl in Grossbritannien Farage, der grosse Nutzniesser

  • Das Gerangel um den Brexit überschattet die Europawahl in Grossbritannien.
  • Die Wut vieler Briten dürfte vor allem die Konservativen von Premierministerin Theresa May zu spüren bekommen.
  • Profitieren dürfte ein Politiker, den viele schon abgeschrieben hatten: Nigel Farage.

Jüngste Meinungsumfragen sehen Farage und seine Brexit-Partei deutlich vor Mays Tories und Labour – in einer Umfrage vom Mittwoch kam Farages Partei zuletzt gar auf 37 Prozent. Die konservativen Tories liegen demnach mit sieben Prozent auf dem fünften Platz. Auch die oppositionelle Labour-Partei kommt demnach nur auf 13 Prozent.

Fulminantes Comeback

Knapp drei Jahre nach dem Brexit-Votum ist die Frist für den Austritt mindestens bis Ende Oktober aufgeschoben. Mit dieser Wahl hatte daher auch niemand mehr gerechnet. Davon profitiert der Brexit-Hardliner Nigel Farage. Seine neue Partei vereint die Brexit-Anhänger hinter sich, die sich von den anderen Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Die Gegner eines EU-Austritts teilen sich hingegen auf mehrere Parteien auf, darunter neben Labour und den Liberaldemokraten auf die neugegründete Change UK.

Im Gegensatz zum 55-jährigen Farage, der voller Elan um seine Wiederwahl als EU-Abgeordneter und für seine Brexit-Partei kämpfte, legten die Konservativen eine merkwürdige Zurückhaltung an den Tag. Den Kampf um die Wähler überliess die Parteiführung lieber dem Fussvolk, den Wahlkampf offiziell eingeläutet hat sie nie.

#DeniedMyVote – Beschwerden auf Social Media

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Unter dem Schlagwort #DeniedMyVote - also etwa «Meine Stimme verweigert» - haben sich in sozialen Medien die Klagen von EU-Bürgern gehäuft, die in Grossbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen durften.

Hintergrund ist, dass EU-Bürger im Vereinigten Königreich ein Formular abgeben mussten, in dem sie versicherten, nicht in ihrem Heimatland abzustimmen. Informationen darüber, so der Vorwurf, seien aber bei vielen zu spät oder gar nicht angekommen.

Die britische Wahlkommission nahm am Nachmittag zu den Vorwürfen Stellung. «Wir verstehen die Frustration einiger Bürger anderer EU-Staaten, die in Grossbritannien leben, die nicht in der Lage waren, ihre Stimme abzugeben», sagte ein Sprecher. Schuld daran sei die kurzfristige Bekanntgabe der Regierung gewesen, dass Grossbritannien an der Wahl zum Europaparlament trotz der Austrittspläne teilnehmen werde.

Die Regierung von Premierministerin Theresa May hatte erst am 7. Mai zugegeben, dass eine Teilnahme an der Wahl nicht mehr abzuwenden ist. Sie hatte bis zuletzt gehofft, ihr Austrittsabkommen noch rechtzeitig vorher durchs Parlament zu bringen.

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