Griechenland hat mit Massnahmen gegen die kritische Überfüllung von Flüchtlingslagern auf den Ostägäisinseln begonnen. Bis Ende Monat sollen bis zu 5000 Flüchtlinge zum Festland gebracht werden. Mit der Türkei wurde zudem offenbar eine Vereinbarung getroffen.
Das griechische Innenministerium liess innerhalb von 48 Stunden 480 Flüchtlinge aufs Festland und nach Kreta bringen, wie das griechische Staatsradio meldete. Noch vor Jahresende sollen bis zu 5000 Flüchtlinge zum Festland gebracht werden, hiess es weiter.
In Athen kursierten Meldungen, wonach die Türkei künftig auch diese Flüchtlinge zurückzunehmen bereit sei, die zurzeit von den Inseln zum Festland gebracht werden. Wie die Athener Zeitung «Kathimerini» berichtete, hätten dies der griechische Regierungschef Alexis Tsipras und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan während eines Treffens in Athen vereinbart.
Dies sei ein Zusatz zur bereits existierenden Vereinbarung, wonach die Türkei im Rahmen des Flüchtlingsabkommens mit der EU Flüchtlinge von den griechischen Inseln zurücknimmt, hiess es in dem Bericht weiter.
EU über Pläne mit Türkei nicht informiert?
Regierungskreise wollten diese Informationen bisher nicht kommentieren. Beim Treffen Erdogan-Tsipras seien Massnahmen zur Verbesserung der Kooperation zum Thema Flüchtlingskrise vereinbart worden, hiess es lediglich.
Unklar ist, ob die EU über diese Pläne informiert ist. Der EU-Türkei-Flüchtlingspakt vom März 2016 sieht vor, dass alle Flüchtlinge, die auf den Inseln der Ostägäis ankommen, von dort zurück in die Türkei gebracht werden müssen, wenn sie in Griechenland kein Asyl bekommen.
Bereits im November hatte Athen gut 2000 Flüchtlinge von den Inseln zum Festland gebracht. In der gleichen Zeit hatten aber 3800 neue Migranten aus der Türkei übergesetzt.