Franco Battel ist seit Anfang 2015 SRF-Korrespondent in Rom. Davor war er als Auslandredaktor für Italien, Mexiko, Zentralamerika, Kuba und Liechtenstein verantwortlich. Er berichtete zudem vom UNO-Sitz in Genf.
Die Zahlen sind mehr als erstaunlich: Im August vor einem Jahr kamen über 21’000 Flüchtlinge und Migranten übers Meer nach Italien. Bisher sind es gerade mal 2800. Franco Battel, SRF-Korrespondent in Rom, mit vier Gründen für den massiven Rückgang.
1. Flüchtlingspakt mit dem Bürgerkriegsland
Es gibt nicht einen einzelnen, sondern viele verschiedene Gründe für den Rückgang. Ganz zentral ist, dass die libysche Küstenwache neu einen Grossteil des Meeres zwischen Libyen und Italien kontrolliert und dort keine NGOs mehr duldet, also Rettungsschiffe von privaten Hilfsorganisationen. Italien ist aber auch in diversen libyschen Gemeinden aktiv geworden und hat Abkommen abgeschlossen. Rom bietet Hilfe an, will aber im Gegenzug, dass diese Gemeinden keine oder nur noch wenige Flüchtlinge durchlassen.
2. Roms diplomatische und wirtschaftliche Offensive
Italien hat nun wieder einen Botschafter in Ägypten. Er wurde ja wegen dem Mord an einem italienischen Studenten zurückgezogen, der nie aufgeklärt wurde. Man hofft, dass dieser Botschafter nun darauf hinwirken kann, dass weniger Flüchtlinge nach Libyen und nach Italien kommen. Zudem war Libyen einmal eine italienische Kolonie. Vor allem die wirtschaftlichen Verbindungen sind auch heute noch eng. Italien hat beispielsweise beim Wiederaufbau der libyschen Küstenwache mitgeholfen und setzt sich dafür ein, dass die EU in Libyen stärker mit Hilfsgeldern präsent ist.
3. Der Preis nach Europa wird immer höher
In der libyschen Küstenstadt Sabratha soll es eine Bande namens Brigade 48 geben, die Flüchtlinge mit Waffen am Besteigen von Schiffen hindert. Darüber weiss man derzeit aber recht wenig. Klar ist: Eine Miliz alleine kann nicht die ganze Fluchtbewegung stoppen, und diese Miliz wird kaum gratis Flüchtlinge zurückhalten. Da fragt man sich, wer zahlt, wie hoch ist ihr Preis und wie hält es die Miliz mit Menschenrechten? Die Bereitschaft, es mit allen Mitteln zu versuchen nach Europa zu kommen, ist aber weiterhin gross. Es sind Menschen, die davon ausgehen, dass sie nichts mehr zu verlieren haben. Zudem ist die Lage in den libyschen Flüchtlingslagern katastrophal.
4. Demonstrative Härte gegen Flüchtlinge in Italien
In Italien hat sich einiges verändert. Die Behörden räumen derzeit etwa von Flüchtlingen besetzte Häuser und vertreiben die Leute. Italien steuert bald auf einen Wahlkampf zu. Innenminister Marco Minniti setzt nun ein Zeichen, das da heisst: Null Toleranz gegenüber Hausbesetzungen. Dieses Zeichen soll durchaus auch in Afrika ankommen. Die Flüchtlinge sind gut vernetzt; sie sollen nun nachhause melden, dass es in Italien deutlich schwieriger geworden ist. Letztlich geht es um Abschreckung.
