- Präsident Emmanuel Macron will, dass die Atomwaffen seines Landes unter französischer Kontrolle bleiben.
- Er forderte europäische Verbündete in einer Rede dazu auf, eine internationale Agenda zur Rüstungskontrolle zu erarbeiten.
- Bei den Verhandlungen über Rüstungskontrollen dürfe sich Europa nicht auf eine Zuschauerrolle beschränken, so Macron.
Nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs ist Frankreich die einzige Atommacht in der EU. Präsident Emmanuel Macron meldet Führungsanspruch an und fordert mehr Engagement der europäischen Partner. Europa müsse handlungsfähiger werden, sagte Macron in einer Grundsatzrede zur Position Frankreichs in der Sicherheitspolitik an der Militärakademie in Paris.
Frankreich ist hinter den USA und Russland mit grossem Abstand die drittgrösste Atommacht – mit vier nuklear bestückten U-Booten, die mit ballistischen Interkontinental-Raketen ausgestattet sind. Dazu kommen Luft-Boden-Raketen mittlerer Reichweite, die von Rafale-Kampfflugzeugen aus eingesetzt werden können. Dieses Arsenal atomarer Waffen sei das Kernstück der französischen Sicherheitspolitik, sagte Macron.
Frankreich werde die Kontrolle darüber auch nicht abgeben und sich weiterhin nicht in die nukleare Planungsgruppe der Nato integrieren. Aber Frankreich wolle den europäischen Partnern mehr Einblick in seine Atompolitik geben und sie an einem strategischen Dialog beteiligen. Dies werde zu einer besseren Verteidigungskultur ein Europa führen. Wer wolle, könne sich auch an Übungen der französischen Streitkräfte beteiligen.
Kooperation mit London soll eng bleiben
Eine enge Zusammenarbeit im Bereich atomarer Waffen hatte Frankreich bisher bloss mit Grossbritannien geführt, der anderen Atommacht in der EU. Das Verhältnis zwischen den Ländern sei in den vergangenen Jahren sehr intensiv geworden, sagte Macron weiter. Grossbritannien und Frankreich würden diese Zusammenarbeit auch nach dem Brexit weiterführen.
Nachrichten, 07.02.2020, 12:00 Uhr