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Peking und Washington scheinen den Streit beigelegt zu haben
Aus Tagesschau vom 02.12.2018.
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Handelsstreit USA und China Xi und Trump finden vorläufige Lösung

  • Die USA und China haben in ihrem monatelangen Handelsstreit eine vorläufige Einigung erzielt.
  • Das teilte das Weisse Haus nach einem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping nach Abschluss des G20-Gipfels in Buenos Aires mit.

Trump und Xi seien übereingekommen, keine weiteren Sonderzölle auf Importe zu verhängen. Zudem sollen Verhandlungen aufgenommen werden. Das Ziel: Alle verhängten Sonderabgaben zu beseitigen.

Innerhalb der nächsten 90 Tage soll eine Vereinbarung über mehrere Handelsfragen erzielt werden, hiess es weiter. Sollte es bis dahin keine Vereinbarung zu einer Reihe von Handelsthemen geben, würden die Sätze angehoben.

Einschätzung von China-Korrespondent Pascal Nufer

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China gewinnt mit dem Waffenstillstand im Handelskrieg vor allem eines: Es gewinnt erst einmal Zeit.

Diese Zeit muss China nun dringend nutzen, um endlich Klarheit zu schaffen, ob die Markt-Öffnung von der Xi Jinping seit Jahren redet, wirklich weiter stattfinden soll oder nicht.

Und genau diese Frage setzt Xi Jinping zunehmend unter Druck: Denn es ist ein offenes Geheimnis, dass seine Partei da sehr gespalten ist. Er hat nun also bis im März und damit auch genau bis zum nächsten grossen Volkskongress Zeit, endlich Farbe zu bekennen und zu zeigen, ob er China öffnen oder abschotten will.

Trump sieht nach Angaben des Weissen Hauses davon ab, die Zölle auf chinesische Importgüter im Wert von weiteren 200 Milliarden Dollar ab Januar auf 25 Prozent zu erhöhen. Der Satz bleibe bei zehn Prozent.

China bestätigte Einigung

Die Regierung in Peking habe zugesagt, eine «sehr substanzielle» Menge Agrarprodukte, Industriegüter, Energieträger und andere Produkte aus den USA einzuführen. «China hat zugestimmt, von sofort an landwirtschaftliche Waren von unseren Bauern zu kaufen», sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders.

Die neuen Verhandlungen sollen sich mit «strukturellen Veränderungen» hinsichtlich zwangsweisem Technologietransfer, Urheberrechtsschutz, Marktbarrieren, Cyber-Attacken, Dienstleistungen und Landwirtschaft beschäftigen, erklärte Sanders weiter.

Die chinesische Regierung bestätigte die Einigung. Die Gespräche seien «sehr positiv und konstruktiv» gewesen. China sagte laut Aussenminister Wang Yi zu, seine Importe auszuweiten, «um schrittweise die Handelsungleichgewichte abzumildern». Die Frist von 90 Tagen wurde aber nicht erwähnt.

Senkt China Zölle auf Autoimporte aus den USA?

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Trump erklärte am Sonntagabend (Ortszeit) über Twitter, Chinas Führung habe eingewilligt, Zölle auf Autoimporte aus den USA zu senken und zu beseitigen. Gegenwärtig liege der Zollsatz bei 40 Prozent. Allerdings gibt es keine Bestätigung aus Peking. An der chinesischen Regierungspressekonferenz hiess es: Kein Kommentar.

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