- Die deutsche Familienministerin und Grünen-Politikerin Anne Spiegel hat ihren Rücktritt angeboten.
- Am Sonntagabend hatte sie noch um Entschuldigung für ihr Verhalten als Landesministerin während der Flutkatastrophe 2021 gebeten.
- In einer öffentlichen Erklärung gab Spiegel als Grund für ihren damaligen vierwöchigen Urlaub vor allem familiäre Gründe an.
- Bundeskanzler Olaf Scholz hat ihre Entscheidung «mit grossem Respekt» zur Kenntnis genommen.
«Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor grossen politischen Herausforderungen steht», sagte Spiegel am Montag. «Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren und dass wir in Urlaub gefahren sind. Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung», hatte sie noch keine 24 Stunden vorher vor den Medien erklärt. Die Grünen-Politikerin stand seit Wochen in der Kritik für ihr Krisenmanagement in Rheinland-Pfalz nach der Flut.
Spiegel war in ihrem früheren Amt auch für Katastrophenwarnungen zuständig gewesen. Sie hatte sich vor einem Untersuchungsausschuss im rheinland-pfälzischen Landtag verantworten müssen.
Überraschend ehrlich und persönlich
In ihrer persönlichen Erklärung verwies die Familienministerin darauf, dass es eine sehr hohe Belastung ihrer Familie mit vier Kindern und ihrem Mann durch die Corona-Pandemie gegeben habe – ihr Mann habe zudem 2019 einen Schlaganfall erlitten und sich danach schonen müssen. Sie selbst habe sich 2021 als rheinland-pfälzische Familienministerin mit Spitzenkandidatur für die Landtagswahl und der kommissarischen Übernahme des Umweltministeriums zu viel aufgebürdet.
Die 41-Jährige betonte, sie habe sich sofort nach der Flut um die Wiederherstellung der Trinkwasser- und Stromversorgung sowie die Kläranlagen gekümmert. Sie sei zudem auch im Urlaub in Kontakt mit ihrem Ministerium gewesen. Allerdings habe sie sich anders als von ihr angegeben nicht zu einer Kabinettssitzung zugeschaltet: «Ich habe nicht aus dem Urlaub heraus an einer Kabinettssitzung teilgenommen», sagte die Grünen-Politikerin. Sie habe den Urlaub aber für einen Tag unterbrochen, um ins Ahrtal zu fahren, und sei danach wieder zu ihrer Familie geflogen.
Die Sprecherin der Bundesregierung bestätigte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die Entscheidung der Bundesfamilienministerin, sich von ihrem Amt zurückzuziehen, «mit grossem Respekt» zur Kenntnis genommen habe.
Er habe «eng und vertrauensvoll» mit Anne Spiegel im Bundeskabinett zusammengearbeitet. Ihr Statement habe den Bundeskanzler persönlich bewegt und er wünsche ihr nach diesen schweren Zeiten alles Gute.
