So schlecht hat die SPD bei einer bundesweiten Wahl noch nie wie bei der gestrigen Europawahl abgeschnitten. Und erstmals liegt sie bundesweit hinter den Grünen.
In Brandenburg, Sachsen und Thüringen, also im Osten Deutschlands, fiel sie bei der Europawahl sogar hinter die AfD zurück. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen wurde sie zum ersten Mal seit 73 Jahren von der CDU überholt.
Und nach einer neuen Umfrage trauen nur noch acht Prozent der Befragten der SPD zu, Antworten für die Zukunft zu haben. Die CDU kommt auf 18 Prozent, die Grünen erreichen bei dieser Frage 17 Prozent.
Parteiwechsel an der Spitze schadet
Kein Wunder, dass der Ruf nach personellen Änderungen laut wird. Die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles solle eines ihrer Ämter abgeben. Auch die Grosse Koalition wird einmal mehr in Frage gestellt. Aber wenn die Genossen rational handeln, werden sie beides bleiben lassen.
Mit personellen Wechseln hat die SPD in den letzten Jahren schon mehrmals und erfolglos zu punkten versucht. Ein Wechsel an der Spitze wäre mehr für das Binnenklima in der Partei ein Eingeständnis, dass der SPD gar nichts mehr einfällt. Die «Fridays for future» -Generation interessiert sich nicht für Personalien, wenn ihr der Name Andrea Nahles überhaupt etwas sagt.
Sollbruchstelle im Herbst
Bei einer Neuwahl würde die SPD massiv Stimmen verlieren. Und die Wahlkampfkassen sind leer. Ein sozialdemokratischer Obama ist nicht in Sicht. Es ist der falsche Moment für einen Koalitionsbruch. Es ist wahr, die SPD hätte nie in diese Grosse Koalition eintreten sollen.
Deutschland wäre nicht untergegangen ohne SPD-Regierungsbeteiligung, obwohl dies Bundespräsident Steinmeier suggeriert und die Genossen in die Grosse Koalition gedrängt hat. Die Grosse Koalition war nach der Bundestagswahl 2017 die Entscheidung, die Zeitenwende, das Ende der Ära Merkel in Deutschland aufzuschieben.
Die Sollbruchstelle der letzten Regierung Merkel liegt im Herbst: Dann wählen drei ostdeutsche Länder, Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Und im Dezember will die SPD an einem Parteitag entscheiden, ob sie die Regierung verlassen will. So ist es sogar im Koalitionsvertrag schriftlich festgehalten.
Manchmal ist es auch in der Politik sinnvoller, bei einem Unfall nicht auch noch das Lenkrad herumzureissen und das Auto in einen Baum zu steuern.
