Bis Mitternacht sollte die selbst gesetzte Frist für eine Einigung im Atomstreit zwischen den fünf Veto-Mächten des UNO-Sicherheitsrats, Deutschland und dem Iran laufen. Diese ist nun hinfällig. Die Atomgespräche führten zu keiner Einigung, werden aber fortgesetzt. Neu gilt eine Frist bis zum 1. Juli 2015.
Putin will sich einschalten
Am Vormittag kam es zunächst zu mehreren bilateralen Treffen. So sprach Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius. US-Aussenminister John Kerry verhandelte erneut unter vier Augen mit dem iranischen Chefdiplomaten Mohammed Javad Zarif. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.
Als letzter Aussenminister traf heute Montag Wang Yi aus China in Österreich ein. Gegen Mittag sollten sich erstmals alle sieben Aussenminister in grosser Runde treffen. Auch der russische Präsident Wladimir Putin will sich in die Verhandlungen einschalten. Geplant ist nach Angaben der Agentur Itar-Tass am Montag ein Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani.
Der Verhandlungsmarathon begann bereits gestern. Bis tief in die Nacht hinein hatten die Aussenminister in Wien Gespräche geführt. Ziel ist ein Abkommen, in dem sich der Iran verpflichtet, Teile seines Atomprogramms aufzugeben und Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug würde der Westen die Wirtschaftssanktionen lockern.
Umfassende Streitpunkte
Gestritten wird vor allem noch über die Anzahl der Zentrifugen, die der Iran zur Urananreicherung behalten darf. Gestritten wird auch über den Zeitplan zur Beseitigung der Sanktionen und über die Kontrollen durch die UNO-Atombehörde IAEA.
Der dritte Streitpunkt schliesslich betrifft die Kontrollen: Da geht es um die Frage, wie umfassend die Kontrollen der IAEA sein dürfen. Aus internationaler Sicht möchte man natürlich lückenlose Kontrollen, sagt Fredy Gsteiger, diplomatischer Korrespondent von SRF. Der Iran sperre sich aber dagegen. Auch die Frage, in welchen Schritten die Sanktionen gelockert werden, sei ein Streitpunkt.
Für all diese Punkte liegen Lösungsvorschläge auf dem Tisch – die beiden Seiten müssten sie bloss noch gutheissen. US-Präsident Barack Obama erhofft sich von einer Einigung den Anfang einer grundsätzlichen Verbesserung des Verhältnisses zwischen dem Iran und der Welt, wie er im Fernsehsender ABC sagte.
Irans Aussenminister Mohammad Javad Zarif seinerseits sagte, man könne das iranische Atomprogramm nicht einfach wegsanktionieren.
