International - Brüssel, wohin geht die Reise?

Grossbritannien hat Nein zur EU gesagt, andere EU-Mitglieder liebäugeln auch mit Sezessionsgedanken: Über Nacht wurde das Unvorstellbare Realität und die Zukunft der Europäischen Union ist so ungewiss wie noch nie. Doch wie sieht die EU der Zukunft aus – ein Überblick.

Das britische «Goodbye» zu Europa bringt in der EU verschiedene Szenarien auf den Plan, wie die EU der Zukunft aussehen könnte. Klar ist, der Reformdruck auf die EU ist höher denn je. Fünf verschiedene Möglichkeiten, welche in den Gängen in Brüssel kursieren:

• Eine EU der 27: In Brüssel wird der Austritt Grossbritanniens vorbereitet und geordnet abgewickelt. Um einem Dominoeffekt entgegenzuwirken, werden kleine Reformen eingeleitet, jedoch grosse Würfe werden nicht in Angriff genommen. Dies ist das Basis-Szenario.
• Neuausrichtung zu einem föderalistischen System: Der italienische Regierungschef Matteo Renzi fordert es seit langem: eine Neuausrichtung der EU. Der Föderalismus würde zu mehr Wachstum und Arbeitsplätzen führen. Der ehemalige belgische Premier und jetzige Chef der Liberalen im Europarlament, Guy Verhofstadt, fordert auch neue Impulse für die Gemeinschaft. Er will eine politische Union der Euroländer, eine engere Zusammenarbeit der Geheimdienste gegen die Terrorgefahr und einen besseren Schutz der Aussengrenzen. Beide Protagonisten sind Anhänger eines föderalistischen Systems, in dem es keine Zentralregierung in Brüssel gibt.
• Kerneuropa mit verschiedenen Stufen der Mitgliedschaft: Die grosse Vision der Gründerstaaten der EU war die Schaffung eines Bundesstaates. Die Mitglieder würden schrittweise ihre Selbstständigkeit zugunsten einer zentralen Regierung in Brüssel abgeben. Spätestens nach dem Brexit-Entscheid wissen wir: Die «Vereinigten Staaten von Europa» wird es nie geben. Dennoch besteht der Wunsch nach einer Einheit, da wo es nötig ist. Dies bedeutet, dass Europas Staaten nicht im Gleichschritt marschieren müssen. Es könnte ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten geben, mit unterschiedlichen Stufen der Einheit – ein Kerneuropa also mit angegliederten Staaten. Vor allem die neuen EU-Mitglieder sind eher skeptisch zu diesem neuen Europa. Bereits das Aussenminister-Treffen der EU-Gründerstaaten vom Samstag sorgte für Missmut in der EU. Und auch der polnische konservative Parteichef Jaroslaw Kaczinski warnte vor einem Kerneuropa.
• Reine Währungsunion: Bleibt noch die Frage, wie es mit dem Euro und der Eurozone weiter geht. Gibt es einen reinen Zusammenschluss der Euro-Länder? Oberstes Ziel bleibt, dass die Mehrzahl der EU-Staaten in der Eurozone verbleibt, jedoch nicht um jeden Preis. Wer aber nicht mitmachen will, der kann die Währungsunion verlassen. Wer nicht zu finanziellen Reformen bereit ist, kann seine eigene Währung behalten.
• Zerfall der EU: Dies wäre das schlechteste Szenario aller Szenarien, die man sich in Brüssel vorstellen kann. Das #Leave der Briten könnte dazu führen, dass es zu einer Kettenreaktion führen könne und dass auch andere abtrünnige Mitglieder sich vom Staatenbund loslösen wollen. Erste Gelüste haben bereits die Populisten um den Niederländer Geert Wilders und der französischen Politikern Marine Le Pen geäussert.