Zum Inhalt springen

International Burkhalter: «OSZE kann bescheidene, aber klare Rolle spielen»

Die diplomatischen Bemühungen für eine Entspannung in der Ukraine laufen auf Hochtouren. Noch ist offen, wie ein Dialog aussehen könnte und ob die von der OSZE angeregte Beobachtermission ein Anfang wäre. Noch fehle das Vertrauen unter den Parteien, sagt OSZE-Präsident Burkhalter gegenüber SRF.

Die OSZE

Box aufklappen Box zuklappen
Legende: Keystone

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zielt auf Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa. Zu den 57 Teilnehmerstaaten gehören alle Länder Europas, die USA, Kanada, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion und die Mongolei. Das Sekretariat befindet sich in Wien.

«Die Nuancen sind wichtig in der Diplomatie. Man kann nicht sofort einverstanden sein mit allem, wenn die Standpunkte sehr weit auseinander liegen.» Dies stellt Bundespräsident und OSZE-Vorsitzender Didier Burkhalter nach dem Gespräch mit Russlands Aussenminister Sergej Lawrow fest. Und weiter: «Ich habe probiert, das Anliegen der OSZE für eine Lösung zu schildern, Lawrow hat ausführlich den russischen Standpunkt dargelegt.»

Audio
OSZE-Präsident Burkhalter zu Ukraine: «Host and moderate»
aus Rendez-vous vom 04.03.2014.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 54 Sekunden.

«Russland vertraut der OSZE und der Schweiz, hat aber noch kein Vertrauen in die Möglichkeit, mit allen Akteuren in den Dialog zu treten», führt Burkhalter weiter aus. Jede Stunde werde nun diplomatisch genutzt, die Fronten einander anzunähern.

Zum Dialog animieren

Burkhalter äusserte den Eindruck, dass eine Vermittlerrolle der OSZE in dem Konflikt immer mehr gefragt sein könnte. Eine Beobachtermission sei zwar noch nicht akzeptiert worden. Dies sei aber das Dringendste. Wenn es gelinge, eine Lösung für eine Kontraktgruppe zu finden, vielleicht mit verschiedenen Settings, so werde die OSZE eine «bescheidene, aber klare Rolle» spielen können. Und zwar im Sinne von «host and moderate» – um die beteiligten Parteien zu animieren, sich miteinander auseinanderzusetzen.

«Weltberühmte» Unparteilichkeit»

Was die Verhandlungen der Schweiz mit Russland zum Freihandel betrifft, so sieht Burkhalter keine Abgrenzungsprobleme: «Die Schweiz ist die Schweiz. Die Schweiz im Präsidium der OSZE ist etwas anderes.» So habe die Schweiz für die Blockierung möglicher Vermögen des abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch entschieden. Dies sei ein Entschied der Schweiz, der auch als schweizerische Politik verstanden werde.

Im Präsidium der OSZE habe die Schweiz eine andere Rolle: «Was uns hier hilft, ist die neutrale und unparteiische Schweiz. Das ist weltberühmt. Und das ist ein Pluspunkt in der Sache. Es ist nicht genug, aber es hilft», betont Burkhalter.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel