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International Diplomatische Offensive für eine politische Lösung in Syrien

Die Chefdiplomaten aller relevanten Akteure beraten in Wien über einen Weg aus der Krise. Erstmals sitzt auch Iran am Verhandlungstisch. Der US-Aussenminister John Kerry vorsichtig optimistisch. Syrische Vertreter fehlen allerdings am Tisch.

Die Schlüsselstaaten zur Beendigung des Kriegs in Syrien haben am Donnerstag in Wien internationale Beratungen aufgenommen, an denen erstmals auch der Iran beteiligt ist. Die Aussenminister der USA, Russlands, Saudi-Arabiens und der Türkei trafen sich am Abend.

US-Aussenminister John Kerry kam vor der Vierer-Runde zunächst in getrennten Begegnungen mit seinen Amtskollegen aus dem Iran und Russland, Mohammed Dschawad Sarif und Sergej Lawrow, zusammen. Es werde nicht einfach, Fortschritte zu erzielen, sagte Kerry vor den Gesprächen. Trotzdem zeigte er sich vorsichtig optimistisch.

Ban begrüsst Irans Teilnahme

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Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüsste Teherans Beteiligung an den Beratungen und forderte die Gesprächspartner auf, «flexibel» zu sein, «welches auch immer ihre politischen Meinungsverschiedenheiten sein mögen», sagte Ban. Statt «nationaler Perspektiven» sei eine globale Vision erforderlich. Eine «militärische Lösung» gebe es nicht.

Eine unmittelbare politische Lösung sei nicht zu erwarten. Dennoch hob Kerry hervor, die Gespräche seien die bislang «vielversprechendste Möglichkeit» für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts.

Illustre Diplomatenschar

Heute werden die Unterredungen in der österreichischen Hauptstadt in grösserer Runde fortgesetzt. Ebenfalls erwartet werden Vertreter aus Deutschland, Grossbritannien, Ägypten, Frankreich, Italien, Libanon, der EU und der UNO.

Laut dem britischen Aussenministerium sind ausserdem die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Jordanien beteiligt. Über eine Teilnahme der syrischen Staatsführung oder der sie bekämpfenden Rebellen ist nichts bekannt.

Steinmeier: «Hoffnung auf Wende»

Das Gipfeltreffen von fast 20 Spitzendiplomaten soll nach Aussage der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini einen politischen Wandel in Syrien anstossen. Es sei bereits ein bedeutender Kompromiss und Erfolg, dass alle regional und international relevanten Akteure zusammenkämen, sagte Mogherini am Donnerstagabend nach einem Treffen mit dem iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif.

«Wenn es uns gelingt, erstmals nach fast fünf Jahren Bürgerkrieg alle Spieler und Mächte an einen Tisch zu bringen, wäre das ein kleiner Hoffnungsschimmer für eine Wende in Syrien», sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier gegenüber Medien.

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Podium zu Syrien-Konflikt in Genf: Was kann man daraus lernen?
aus SRF 4 News aktuell vom 30.10.2015.
abspielen. Laufzeit 5 Minuten 47 Sekunden.

Die Fronten sind indes verhärtet. Während Moskau und Teheran die Regierung in Damaskus unterstützen, dringen insbesondere die USA und Saudi-Arabien auf eine Ablösung des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad. Im Bürgerkrieg in Syrien wurden seit 2011 bereits mehr als eine Viertelmillion Menschen getötet, Millionen Syrer sind auf der Flucht.

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