Vor der Finanzkrise beaufsichtigte jeder EU-Mitgliedstaat seine Banken selber. In der Krise zeigte sich dann aber, dass zahlreiche nationale Aufsichtsbehörden zu nachsichtig waren.
Deshalb entschied die EU im Jahr 2012, dass eine europäische Aufsichtigsbehörde die ungefähr 130 europäischen Grossbanken beaufsichtigen soll. Diese neue Aufsichtsbehörde wurde der Europäischen Zentralbank (EZB) angegliedert. Nun hat der europäische Rechnungshof die Arbeit dieser Behörde in einem Sonderbericht genauer unter die Lupe genommen.
Mangelnde Ressourcen der Bankenaufsicht
Darin hält der Rechnungshof zwar fest, dass die EZB innert kürzester Zeit eine neue Behörde mit 1200 Mitarbeitern aufgebaut habe, was eine komplexe Aufgabe sei. Er sagt aber auch, dass die EZB zu Beginn keine genaue Analyse darüber gemacht habe, wie viele Mitarbeiter wirklich notwendig seien.
Die Aufsichtsbehörde habe deshalb heute zu wenig eigene Mitarbeiter und sei nach wie vor stark auf die nationalen Aufsichtsbehörden angewiesen. Es wurde also formal eine europäische Aufsicht geschaffen, es fehlen ihr aber die Ressourcen, damit sie ihre Aufgabe unabhängig wahrnehmen kann.
Wenig schmeichelhaftes Fazit
Das ist auch deshalb pikant, weil die Aufsichtsbehörde nicht einfach so ihren Mitarbeiterstaab aufstocken kann. Hier können auch die Mitgliedsstaaten mitreden. Doch gebe es da offenbar Schwierigkeiten. Schlussendlich zieht der Rechnungshof das wenig schmeichelhafte Fazit: Es bestehe das Risiko, dass die europäische Aufsichtsbehörde nicht den vollen Einblick erhalte.
Die EZB ihrerseits weist die Vorwürfe implizit zurück indem sie darauf hinweist, dass ihre Arbeit international breit anerkannt werde.
