US-Präsident Barack Obama ist zum Auftakt einer mehrtägigen Europareise in Warschau eingetroffen. Im Zuge der eskalierenden Ukraine-Krise kündigte Obama eine Aufstockung der US-Truppen in Osteuropa an.
Dafür erbittet Obama vom US-Kongress eine Milliarde Dollar, also rund 735 Millionen Euro, zusätzlicher Mittel. «Das wird ein starkes Signal des Engagements für die Sicherheit der Bündnispartner sein», sagte Obama. Er forderte zudem die Nato-Partner auf, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
Viele europäische Regierungen hätten ihren Verteidigungsetat über die Jahre reduziert. «Das muss sich ändern.» Jeder der 28 Nato-Mitgliedstaaten müsse in puncto Verteidigung seinen «fairen Anteil» leisten, sagte der US-Präsident.
Sicherheit Europas ist sakrosankt
Obama betonte die Bündnisverpflichtungen der USA für Polen und die Region Ostmitteleuropa: «Wir stehen zu unseren Verpflichtungen». Und weiter: «Die Sicherheit von Polen sowie Zentral- und Osteuropa sind sakrosankt.»
Zusammen mit seinem polnischen Amtskollegen Bronislaw Komorowski traf er noch vor Beginn der politischen Gespräche mit polnischen und amerikanischen Piloten von Jagdflugzeugen des Typs F16 zusammen.
Die USA hatten nach Beginn der Ukraine-Krise mehrere Flugzeuge dieses Typs nach Polen geschickt. Seit gut einem Monat sind 150 US-Soldaten in Polen stationiert, die an militärischen Übungen teilnehmen. «Für uns ist es enorm wichtig, dass die USA mit den F16 ihre Waffenbrüderschaft mit Polen zeigen», sagte Komorowski.
Treffen mit ukrainischem Präsidenten
Polen und die baltischen Staaten setzen angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine auf Sicherheitsgarantien der Nato-Partner – ganz besonders der USA. Auch ein Treffen Obamas mit dem gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ist in Warschau geplant.
Bei der Zusammenkunft gehe es vor allem darum, dem neu gewählten Präsidenten die Unterstützung der USA direkt zuzusichern, hatte Obamas Sicherheitsberater zuvor erläutert. Washington will Kiew unter anderem dabei helfen, die angeschlagene Wirtschaft auf die Beine zu bringen und Korruption zu bekämpfen.
Am Mittwoch und Donnerstag nimmt Obama am Gipfel der sieben westlichen Industriestaaten (G7) in Brüssel teil. Topthema ist auch hier die weitere Zusammenarbeit mit Russland angesichts der Ukraine-Krise. Daneben stehen Energie- und Wirtschaftsfragen auf der Agenda.
