US-Aussenminister John Kerry hat vor einer weiteren Beschädigung der deutsch-amerikanischen Beziehungen durch die NSA-Affäre gewarnt. «Es ist kein Geheimnis, dass wir durch eine etwas harte Zeit gegangen sind», sagte Kerry bei einem Treffen mit dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin.
Jetzt gehe es aber darum, die Partnerschaft wieder zu stärken. Deutschland habe international auch eine gewachsene Verantwortung. Offen liess Kerry, ob die US-Regierung zu einem «No-Spy-Abkommen» bereit sei – also zu einer Vereinbarung über den Verzicht auf wechselseitige Spionage. Auf eine Entschuldigung liess er sich ebenfalls nicht ein.
«Besseres Verständnis auf beiden Seiten»
Am frühen Nachmittag stand für Kerry ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Programm, deren Mobiltelefon jahrelang im Visier des US-Geheimdienstes NSA war.
Kerry verwies darauf, dass wegen der NSA-Affäre auch US-Präsident Barack Obama mit Merkel im Kontakt sei. Inzwischen gebe es bereits ein «besseres Verständnis der Probleme auf beiden Seiten». Die USA seien ebenso wie Deutschland grundsätzlich bereit, die Privatsphäre ihrer Bürger zu respektieren.
Künftig stärkere Zusammenarbeit
Kerry verwies auch auf die laufenden Gespräche zwischen den Geheimdiensten beider Länder. Allerdings sei die «technische Umgebung» in solchen Fragen sehr schwierig. Wörtlich sagte er: «Nichts daran ist leicht. Nichts daran ist einfach.» Deutschland und die USA seien aber gemeinsam verpflichtet, den Hintergrund dieses Problems zu lösen und Kerry fügte hinzu: «Und unsere künftige Zusammenarbeit zu stärken».
Kerry ist erstmals seit Beginn der NSA-Affäre zu Besuch in Deutschland. Die Affäre belastet seit Monaten die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Am Wochenende nimmt Kerry in München an der 50. Auflage der Sicherheitskonferenz teil.
