Die Debatte im US-Senat dauerte über sechs Stunden. Dann stimmten die 100 Senatorinnen und Senatoren über den Bau der Keystone-XL-Pipeline ab. Das Ergebnis: 59 dafür, 41 dagegen. Eine einzige Stimme fehlte den Befürwortern der umstrittenen Ölleitung. Das Gesetz und damit der acht Milliarden Dollar teure Ausbau der bestehenden Leitung ist vom Tisch.
Arbeitsplätze vs. Umweltschutz
Seit über fünf Jahren streiten die Politiker in den USA über das Keystone-Projekt. Die 1900 Kilometer lange Pipeline soll aus Teersand gewonnenes Öl von Kanada in den Süden der USA pumpen. Befürworter erhoffen sich in den Raffinerien im Süden der USA viele Arbeitsplätze und mehr Unabhängigkeit im Energiebereich. Kritiker befürchten schädliche Auswirkungen für die Umwelt.
So nah kamen die Befürworter der Pipeline einem Sieg noch nie. Der demokratische Senatsführer Harry Reid hat bisher eine solche Abstimmung verhindert, denn eigentlich müsste Präsident Barack Obama einen solchen Entscheid fällen, und nicht das Parlament. Doch am Dienstag warf Reid seinen Grundsatz über Bord. Er wollte der demokratischen Senatorin Mary Landrieu aus Louisiana helfen, die für die Pipeline ist und sich im Dezember einer Stichwahl stellen muss.
Die Pipeline sei nur eine von vielen in den USA Land, argumentierte sie. Ihre Gegner, alles Parteigenossen, führten den Umweltschutz ins Feld. Die Gewinnung des Öls aus Ölsand in Kanada sei gefährlich und schädlich, sagen sie. «Warum dieses Risiko eingehen für 50 permanente Stellen und viel Profit für die Ölfirmen?», fragte Barbara Boxer aus Kalifornien.
Neue Abstimmung im Januar
Bereits im Januar wollen die Republikaner nochmals abstimmen lassen. Die Pipeline-Befürworter haben im US-Kongress dann die Mehrheit. Obama müsste den Ausbau akzeptieren oder sein Veto einlegen, das erste und wohl nicht das einzige in seinen letzten beiden Amtsjahren.
