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Kaum Fortschritte zu Syrien in Wien
Aus Tagesschau vom 17.05.2016.
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International Weltmächte fordern neue Gespräche über Syrien

Wie weiter in Syrien? Spitzendiplomaten haben in Wien beraten. Fortschritte sind aber kaum sichtbar.

Immerhin auf einen Punkt konnten sich Spitzenpolitiker aus den USA, Russland und zahlreichen anderen Ländern einigen: Die nächste Runde der Genfer Friedensgespräche über das Bürgerkriegsland Syrien soll so schnell wie möglich beginnen. Allerdings blieb offen, wann dies sein soll.

Die Opposition ist erst zu Friedensverhandlungen bereit, wenn:

  • die Waffenruhe besser befolgt wird, und
  • die Bedingungen für die humanitäre Hilfe verbessert werden.

Damit die Waffenruhe wieder eingehalten wird, wollen sich die USA und Russland darum bemühen, künftig besser festzustellen, wer für Verstösse gegen die Waffenruhe verantwortlich ist.

Brüchige Waffenruhe

Zuletzt wurde die Waffenruhe vor allem im Kampf um die Stadt Aleppo immer wieder gebrochen. Die neue Gewalt war auch der Auslöser für den Rückzug der syrischen Opposition aus den Genfer Friedensgesprächen im April. Eigentlich soll nach den bisherigen Vereinbarungen bis Anfang August eine Übergangsregierung für Syrien eingerichtet werden, die binnen 18 Monaten Wahlen abhalten soll.

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