Zum Inhalt springen

Italiens neue Regierung Italiens neuer Staatspräsident ist der alte

Im sechsten Anlauf hat es geklappt, und zwar überzeugend. Weil die ersten Kandidaten scheiterten, liess sich Staatschef Napolitano zur Wiederwahl drängen. Napolitano ist der erste Staatspräsident mit zweiter Amtszeit.

Der italienische Staatschef Giorgio Napolitano ist wiedergewählt. Napolitano, der erst in der sechsten Runde der Präsidentenwahl in Rom angetreten war, schaffte auf Anhieb eine satte Mehrheit von 738 Stimmen der 1007 Parlamentarier. Die absolute Mehrheit von 504 Stimmen hätte gereicht.

Napolitano
Legende: Giorgio Napolitano startet in eine zweite Amtszeit als italienischer Staatspräsident. Reuters

Nach dem Scheitern zweier Kandidaten in den ersten Runden hatte sich das amtierende Staatsoberhaupt bereiterklärt, erneut anzutreten, um das Land aus der seit Wochen andauernden Regierungskrise zu führen.

Er könne sich nach den Krisengesprächen mit den Parteien beider Seiten der Verantwortung für die Einheit und den Zusammenhalt der Nation nicht entziehen, hatte Napolitano seinen Schritt kurz vor der Wahl begründet. Er forderte dieses Verantwortungsbewusstsein auch von den politischen Kräften. In den vergangenen Monaten hatte er mehrfach eine erneute Kandidatur abgelehnt und auf sein hohes Alter verwiesen.

Grillos «Fünf Sterne» schert aus

Italiens erster Staatschef mit einer zweiten Amtszeit wurde mit langem Applaus gefeiert. Gegenkandidat Stefano Rodotà von Beppe Grillos Protestbewegung «Fünf Sterne» kam auf 217 Stimmen.

Alle grossen Parteien ausser der populistischen Protestbewegung «Fünf Sterne» hatten Zustimmung zu Napolitanos Wiederwahl signalisiert und ihn zu diesem Schritt gedrängt. Grillo nannte dies einen Staatsstreich und forderte Millionen Anhänger zum «Marsch auf Rom» auf. Die Sicherheit am Parlament wurde verstärkt.

Bersani kündigt Rücktritt an

Zuvor hatte es fünf ergebnislose Wahlgänge gegeben. Der Chef der linken Demokratischen Partei (PD), Pier Luigi Bersani, hatte mit Romano Prodi und zuvor Franco Marini zwei Kandidaten erfolglos ins Rennen geschickt.

Bersani, kündigte daraufhin seinen Rücktritt an. Er zog damit die Konsequenzen aus der Tatsache, dass etwa 100 linke Parlamentarier Prodi beim vierten Wahlgang am Freitag die Stimme verweigert hatten. «Jeder Vierte unter uns hat Verrat geübt», erklärte der gescheiterte Parteichef am späten Freitagabend in Rom.

Meistgelesene Artikel