Kein Insta und Co. für Kids - Australien beschliesst strengstes Social-Media-Gesetz weltweit

• Das australische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das den Zugang zu sozialen Netzwerken für Personen unter 16 Jahren verbietet.
• Dies ist eine der weltweit strengsten Massnahmen in diesem Bereich für Plattformen wie X, Tiktok, Instagram oder Facebook.
• Der Text, der von beiden Kammern des Parlaments grünes Licht erhielt und von den wichtigsten Parteien unterstützt wurde, soll diese Plattformen demnächst dazu verpflichten, «angemessene Massnahmen» zu ergreifen, um zu verhindern, dass diese Teenager ein Konto haben.

Bei Nichteinhaltung dieser Verpflichtung sollen Geldstrafen von bis zu 50 Millionen australischen Dollar (28.6 Millionen Franken) verhängt werden.

Es besteht kein Zweifel, dass das Gesetz in Kraft treten wird. Damit hat Australien das strengste Social-Media-Gesetz weltweit beschlossen.

Der Mitte-Links-Premierminister Anthony Albanese, der sich auf die Wahlen Anfang nächsten Jahres vorbereitet, hat die neuen Regeln enthusiastisch verteidigt und die Unterstützung vieler Väter und Mütter gewonnen.

Junge sollen Fussball spielen statt am Handy sitzen

Im Vorfeld der Abstimmung sagte Albanese, soziale Netzwerke seien «Plattformen, die sozialen Druck fördern. Sie sind Quellen der Angst, Kanäle für Betrüger und, was am schlimmsten ist, ein Werkzeug für Online-Raubtiere.» Er sagte, er wolle, dass junge Australier «ihre Telefone aus der Hand legen und stattdessen auf Fussball- und Cricketplätze gehen, Tennis spielen, Volleyball spielen und ins Schwimmbad gehen».

Ich würde soziale Netzwerke gerne weiterhin nutzen, es wäre komisch, wenn ich sie nicht hätte und nicht mit meinen Freunden reden könnte, wenn ich zu Hause bin.

Angus Lydom Social-Media-User

Vor der Abstimmung verurteilten mehrere Plattformen eine «übereilte» Entscheidung und äusserten «ernsthafte Bedenken» über mögliche «unbeabsichtigte Folgen».

Jugendliche: «Werden Verbot umgehen»

Junge Australier äussern bereits ihre Absicht, das Verbot zu umgehen. «Ich werde einen Weg finden, und meine Freunde werden das Gleiche tun», sagte der 12-jährige Angus Lydom der Nachrichtenagentur AFP. «Ich würde soziale Netzwerke gerne weiterhin nutzen, es wäre komisch, wenn ich sie nicht hätte und nicht mit meinen Freunden reden könnte, wenn ich zu Hause bin», rechtfertigte er sich.

Australien hat beschlossen: Es gibt keinen Zugang mehr zu Sozialen Medien für Kinder und Jugendliche.

Getty Images/Matt Cardy

Dasselbe gilt für die 11-jährige Elsie Arkinstall, die der Meinung ist, dass soziale Netzwerke auch für Kinder ihren Platz haben, um sich Back- oder Kunstanleitungen anzusehen. «Das kann man nicht alles aus Büchern lernen», sagt sie.

Andere Länder mit ähnlichen Überlegungen

Mehrere Länder ziehen ebenfalls ähnliche Einschränkungen in Erwägung. Im US-Bundesstaat Florida soll im Januar ein Gesetz in Kraft treten, das Personen unter 14 Jahren verbietet, ein Konto zu eröffnen, aber die praktischen Modalitäten wurden noch nicht festgelegt.

In Spanien legte die Regierung im Juni ebenfalls einen Gesetzentwurf vor, um den Zugang von Personen unter 16 Jahren zu sozialen Netzwerken zu verbieten, ohne dass jedoch die Methode der Altersüberprüfung festgelegt wurde. Ein Termin für die Erörterung des Textes ist nicht vorgesehen.

China beschränkt den Zugang für Minderjährige seit 2021 und verlangt die Identifizierung über ein Ausweisdokument. Personen unter 14 Jahren dürfen nicht mehr als 40 Minuten pro Tag auf Douyin, der chinesischen Version von Tiktok, verbringen und die Online-Spielzeit von Kindern und Jugendlichen ist begrenzt.

Auf dem Papier ist das Verbot eines der strengsten der Welt. Doch wie genau es durchgesetzt werden soll, bleibt unklar. Der Text enthält fast keine Details über die Art und Weise der Umsetzung, sodass einige Experten Zweifel an der technischen Machbarkeit des Verbots geäussert und seinen symbolischen Charakter infrage gestellt haben.

Ausnahmen für Whatsapp und Youtube

Die Tech-Unternehmen werden mindestens ein Jahr Zeit haben, um der neuen Verpflichtung nachzukommen, während die australischen Regulierungsbehörden die Details zur Umsetzung des Gesetzes klären.

Kritik von Unternehmen – und der Unicef

Der Onlinedienst Tiktok zeigte sich «enttäuscht» über das Gesetz. Durch das Verbot bestehe die Gefahr, dass «junge Menschen in dunklere Ecken des Internets gedrängt werden, wo es keine Communityrichtlinien und Sicherheitsregeln (...) gibt», teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. Der Facebook- und Instagram -Mutterkonzern Meta kritisierte eine Gesetzgebung, die im «Eiltempo» durchgesetzt worden sei und ohne zu berücksichtigen, «was die Industrie bereits tut, um altersgerechte Erfahrungen und die Stimmen junger Menschen zu berücksichtigen». Zudem verlangte der Konzern, die geplanten Regelungen genau einsehen zu dürfen, um eine «technisch machbare» Lösung zur Altersverifizierung anbieten zu können, die «Eltern und Jugendliche nicht über Gebühr belastet». Ein Sprecher des Onlinediensts Snapchat sagte, das Unternehmen sei angesichts des neuen Gesetzes «ernsthaft besorgt». Viele Fragen dazu, wie die neue Regelung genau funktionieren soll, blieben unbeantwortet.

Auch Katie Maskiell vom UNO-Kinderhilfswerk Unicef Australien warnte davor, dass Kinder und Jugendliche in «verdeckte und nicht regulierte Online-Räume» gedrängt würden, wenn sie keinen Zugang mehr zu Tiktok, Facebook und Co. hätten. Zudem hätten sie durch das Verbot keinen Zugang mehr zu «Bereichen der Online-Welt, die für ihr Wohlbefinden grundlegend sind», fügte Maskiell hinzu.

Einige Plattformen wie WhatsApp und Youtube, die Teenager für ihre Hausaufgaben benötigen könnten, sollten von der Regelung ausgenommen werden. Programme, die Kindern beibringen, «kritisch» über das nachzudenken, was sie online sehen, sollten nach dem Vorbild Finnlands eingeführt werden, sagte Susan Grantham, Expertin für soziale Netzwerke, der Nachrichtenagentur AFP.