Die erste Reaktion von Verteidigungsminister Pete Hegseth war bezeichnend: Der Autor, der den Artikel zum Gruppen-Chat veröffentlicht hatte, sei ein «hochgradig betrügerischer, diskreditierter sogenannter Journalist», der mit «Müll» hausiere. Jeffrey Goldberg, der Chefredaktor der Zeitschrift «The Atlantic», sei ein «totaler Dreckskerl», doppelte Präsident Donald Trump nach.
Saubere journalistische Arbeit
Wie die Jungfrau zum Kind war Goldberg zu seiner Story gekommen: Michael Waltz, Trumps Nationaler Sicherheitsberater, scheint Goldberg unabsichtlich in einen Gruppen-Chat auf der App Signal eingeladen zu haben, wo Verteidigungsminister Hegseth anscheinend Details zu Luftschlägen gegen die Huthi-Rebellen in Jemen teilte. Nur zwei Stunden später fielen die Bomben.
Waltz erklärte später zwar, er übernehme «die volle Verantwortung» für die Panne. Gleichzeitig bezeichnete er Goldberg als «Abschaum» und als einen «Verlierer», der den Präsidenten hasse. Tatsächlich wird Trump in «The Atlantic» häufig und heftig kritisiert, doch soweit wir wissen, hat Goldberg saubere journalistische Arbeit geleistet. Erst nach Hegseths Dementi veröffentlichte er in seiner Zeitschrift auch die besagten Einzelheiten zu den Luftangriffen.
Die erste Reaktion der Trump-Regierung auf eine peinliche Panne bestand also nicht in Selbstkritik, sondern in einem Angriff auf einen Journalisten. Das hat System: Seit Jahren beschimpft Trump kritische Medien und bezeichnete sie etwa als «Feinde des Volkes», die nur «Fake News» verbreiten würden. Er greift damit zu einem Werkzeug, wie es autoritäre Herrscher benutzen.
Konsequenzen zeichnen sich nicht ab
Falls regierungsintern ernsthafte Konsequenzen gezogen werden, so dringen diese bislang nicht nach aussen. Rücktritte zeichnen sich nicht ab – wenigstens noch nicht. Von Trumps Justizministerium sind keine Untersuchungen zu erwarten zur Frage, ob mit dem Austausch auf Signal auch gegen geltende Gesetze verstossen wurde.
Vielmehr scheint das Weisse Haus die Sache aussitzen zu wollen: Was im Chat zu lesen gewesen sei, seien, anders als von «Trump-Hasser» Goldberg behauptet, keine «Kriegspläne», schrieb Karoline Leavitt, die Sprecherin des Weissen Hauses, auf dem Kurznachrichtendienst «X». Trump selbst erklärte, die im Chat geteilten Informationen seien nicht «classified», also nicht geheim gewesen.
Zweifel an Kompetenz von Trumps Topleuten bleiben
Dieses Kleinreden ist bemerkenswert, wenn man bedenkt, mit welcher Vehemenz Hillary Clinton von Trump kritisiert wurde, weil sie in ihrer Funktion als Aussenministerin einen privaten E-Mail-Server benutzt hatte. Und selbst wenn die Relativierungen aus dem Weissen Haus zutreffen sollten: Die Zweifel an der Kompetenz von Trumps Topleuten bleiben. Sie haben sich über anstehende militärische Aktionen ausgetauscht, ohne zu bemerken, dass ein Journalist am Chat teilnahm.
Es fragt sich, wer sonst noch mitliest, wenn solche Diskussionen auf einer frei verfügbaren, kommerziellen App geführt werden, statt auf sicheren Kanälen der US-Regierung. Und man kommt nicht umhin, sich vorzustellen, was los wäre, wenn sich all das unter Joe Biden abgespielt hätte. Die Antwort drängt sich auf. Republikanische Politiker würden wohl lautstark fordern, was verschiedene Demokraten fordern: den Rücktritt des Verteidigungsministers und des Nationalen Sicherheitsberaters.
Andrea Christen
USA-Korrespondent
