Zum Inhalt springen
Audio
Blockierte libanesische Regierung
Aus Rendez-vous vom 13.08.2019. Bild: SRFSusanne Brunner
abspielen. Laufzeit 5 Minuten 11 Sekunden.

Krise in Libanon Ein blockiertes Land

Der Angriff auf einen Minister steht sinnbildlich für die Zerstrittenheit im Land. Leidtragende ist die Bevölkerung.

Was genau am 30. Juni im Bergdorf Qabr Shamoun, unweit von Beirut, geschah, ist umstritten. Der libanesische Aussenminister Gebran Bassil, ein Christ, wollte das Drusengebiet im Libanongebirge besuchen. Dort ist er aber nicht willkommen, weil er kürzlich eine böse Anspielung auf den Bürgerkrieg gemacht hat. Einige der blutigsten Kämpfe des Bürgerkrieges, der von 1975 bis 1990 dauerte, fanden in dieser Region statt. Als der christliche Aussenminister die Region besuchen wollte, errichteten Drusen Strassensperren und es wurde geschossen. Wer zuerst schoss, ob die christliche Entourage des Ministers oder die Drusen, ist unklar.

Zwei Leibwächter des Ministers starben, ein Dritter wurde schwer verletzt. Nur: im Konvoi sass gar nicht der Aussenminister, sondern ein anderer Minister. Das machte die Sache nicht besser, nur absurder. Die Drusen entschuldigten sich nämlich nicht dafür, dass sie geschossen hatten, sondern nur, dass es den Falschen getroffen habe.

«Entweder meine oder deine Institution»

In einem funktionierenden Staat würde die Justiz wegen zweifachem Mord und versuchtem Attentat ermitteln. Der Politologe Mohanad Hage Ali vom Carnegie Middle East Center in Beirut erklärt, warum das im Libanon nicht so einfach möglich ist. «Im Libanon hat niemand Vertrauen in die Institutionen. Es ist entweder meine oder deine Institution», sagt er.

So bizarr ist der Streit

Box aufklappen Box zuklappen

Wie würde eine solche Situation in der Schweiz aussehen?

Der Schweizer Aussenminister Iganzio Cassis besucht den Kanton des Finanzministers Ueli Maurer. Dort wird sein Konvoi von Anhängern Maurers beschossen. Danach streiten sich die beiden Minister, wie das Verbrechen geahndet werden soll. Cassis ist bestens befreundet mit Richtern der Militärjustiz. Maurer hingegen ist verbandelt mit zivilen Richtern, und rechnet dort mit einem milden Urteil.

Derweil streitet sich der Gesamtbundesrat so heftig über den Vorfall, dass die Regierungsgeschäfte wochenlang liegenbleiben. Löhne werden nicht mehr ausbezahlt, der Abfall stapelt sich in den Strassen.

In diesem Fall präsidiert das Militärgericht ein Christ, das zivile Pendant ein Sunnit, der auf der Seite des langjährigen Drusenpolitikers Walid Dschumblatt steht. Dieser sieht den ganzen Aufruhr um die Schiesserei erst noch als Verschwörung, um ihn zu politischen Konzessionen zu zwingen. Die Minister sind seit einem Monat so zerstritten, dass sie gar keine Kabinettssitzungen mehr abgehalten haben.

Fassade von Geschäft.
Legende: Die Wirtschaftskrise im Land ist allgegenwärtig. Da helfen auch Rabatte in den Geschäften nichts. SRF/Susanne Brunner

«Wir haben eine Wirtschaftskrise, die Minister müssten sich zusammensetzen, stattdessen nehmen sie das ganze Land zur Geisel», sagt Ali.

In einer kleinen, schön dekorierten Bude macht Mazen Rahal Kaffee zum Mitnehmen. «Innerhalb eines einzigen Tages kann jemand hier ein Chaos anrichten», sagt er. Dafür sei die Affäre um die Schiesserei ein gutes Beispiel. «Niemand profitiert von einem Bürgerkrieg», sagt er.

Mann in Kaffehaus in Beirut.
Legende: «Innerhalb eines einzigen Tages kann jemand hier ein Chaos anrichten», so Mazen Rahal. SRF/Susanne Brunner

Mit dieser Aussage trifft Mahal den Kern des libanesischen Politsystems seit dem Bürgerkrieg. Jede religiöse und politische Gruppierung hat sich ein Stück vom Staatskuchen abgeschnitten, alle haben bei einem Krieg etwas zu verlieren. Die Leidtragenden sind die Bewohner. Abfallberge, Staatsschulden, Wirtschaftskrise seien die Folge, sagt Mazen.

Vor einer Woche kam das Kabinett erstmals seit der Schiesserei vor anderthalb Monaten wieder zusammen. Welches Gericht nun die Schiesserei untersuchen, haben die Politiker noch immer nicht beschlossen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel