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USA setzen INF-Vertrag aus
Aus Tagesschau vom 01.02.2019.
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Kündigung des INF-Vertrags Russland kritisiert USA und verlangt Beweise

Nach dem Rückzug der USA aus dem INF-Vertrag droht Moskau mit Konsequenzen, ohne konkret zu werden.

Russland kritisiert die Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die USA. Der Entscheid sei Teil des Konzepts der USA, möglichst viele internationale Abkommen zu brechen und aufzukündigen, sagte die Sprecherin des russischen Aussenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa:

«Wenn sich die amerikanische Seite aus dem INF-Vertrag zurückzieht, behält sich Moskau das Recht vor, entsprechend zu reagieren.» Sie nannte aber keine konkreten Massnahmen.

Die russische Rakete in einer Ausstellung.
Legende: Die russische Rakete Novator 9M729 mit dem Nato-Code: SSC-8. SRF | EBU

Zugleich wies Sacharowa die Forderung zurück, alle umstrittenen Waffensysteme des Typs Novator 9M729 zu vernichten. Die Reichweite der Raketen liege knapp unter 500 Kilometern, was INF-vertragskonform wäre. Russland verlangte darum von den USA Beweise für die Anschuldigungen: «Könnten Sie uns ausser Ihren Tweets weitere Beweise liefern? Es gibt keinen einzigen Beweis – kein Satellitenbild, keine Aufnahmen», so Sacharowa.

«Dem Kreml ist der INF-Vertrag nicht sehr wichtig»

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Luzia Tschirky zur Reaktion von Russland
Aus Tagesschau vom 01.02.2019.
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Russland habe mit dem Entscheid der USA gerechnet, sagt SRF-Korrespondentin Luzia Tschirky in Moskau. «Aus Sicht der russischen Regierung hat es keine Möglichkeit gegeben, ein Austreten der USA aus dem Vertrag zu verhindern.»

Unabhängige russische Rüstungsexperten teilten diese Einschätzung jedoch nur bedingt, sagt Tschirky: «Hätte man das umstrittene Raketensystem [Novator 9M729] vor fünf Jahren statt erst vergangene Woche präsentiert, hätte es unter Umständen noch eine Möglichkeit gegeben, Gespräche zu führen.»

Das lange Zuwarten Russlands lasse darauf vermuten, dass dem Kreml der INF-Vertrag nicht sehr wichtig ist und keine grosse Rolle spielt. Mittelfristig könnte ein Wegfallen des Vertrages für die russische Regierung sogar von Vorteil sein.

«Wenn das Gefühl einer Bedrohung in Europa steigt, könnten Staaten auf das politische isolierte Land zugehen. Doch langfristig ist klar, würde Russland nicht von einer militärischen Aufrüstung profitieren. Die militärische Stärke des Landes ist nicht mehr vergleichbar mit der ehemaligen Sowjetunion», so Tschirky.

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