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Niederlande begrenzt haftbar für Morde von Srebrenica
Aus Tagesschau vom 19.07.2019.
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Massaker von Srebrenica Niederländer hätten Opfer kaum retten können

Die UNO-Soldaten tragen zwar eine Teilschuld, hätten die Opfer wohl aber nicht retten können, urteilte das höchste Gericht in Den Haag.

Die Niederlande sind nach einem höchstrichterlichen Urteil nur sehr eingeschränkt für den Tod von rund 350 muslimischen Männern in Srebrenica während des Jugoslawienkrieges 1995 haftbar. Die Niederländer hätten die Männer kaum retten können, urteilte der Hohe Rat in Den Haag.

Lebenslang für Völkermord-Verantwortliche

Im Kern bestätigte das höchste Gericht des Landes zwar das Urteil der früheren Instanz von 2017, sprach den Klägern aber eine deutliche geringere Entschädigung zu. Die Hinterbliebenen der Opfer, die «Mütter von Srebrenica», hatten die Zivilklage angestrengt. Gegen das Urteil der früheren Instanz hatte der Staat Revision eingelegt.

Die UNO-Schutzzone Srebrenica stand während des Krieges unter dem Kommando niederländischer Blauhelm-Soldaten. Sie hatten sich im Sommer 1995 serbischen Einheiten kampflos ergeben. Diese hatten anschliessend rund 8000 bosnisch-muslimische Jungen und Männer ermordet. Für den Völkermord von Srebrenica wurden als Hauptverantwortliche der frühere Serbenführer Radovan Karadzic und der serbische Ex-General Ratko Mladic zu lebenslanger Haft verurteilt.

Grafik.
Legende: Srebrenica gehört heute zu Bosnien-Herzegowina. SRF

Etwa 350 muslimische Männer befanden sich damals direkt auf dem Gelände der UNO-Militäreinheit. Die niederländischen Blauhelme handelten dem Urteil zufolge unrechtmässig, als sie die Männer vom Gelände wegschickten. Sie hätten wissen können, dass die Männer misshandelt oder getötet werden sollten. Dennoch schätzt das Gericht deren Überlebenschance als gering ein. Gegen die Übermacht der Serben hätten die Blauhelme nichts ausrichten können.

Das sagt SRF-Korrespondentin Elsbeth Gugger:

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«Laut dem höchsten niederländischen Gericht hätten die 350 muslimischen Männer angesichts der serbischen Übermacht bloss eine winzige Chance von zehn Prozent gehabt, die Situation zu überleben – wenn sie nicht von den niederländischen Blauhelmsoldaten vom UNO-Gelände weggewiesen worden wären. Deshalb sei der Staat zu zehn Prozent haftbar. Eine entsprechende finanzielle Entschädigung können die Hinterbliebenen jetzt geltend machen.

Für die Niederlande ist der Einsatz der Blauhelme in Bosnien 1995 bis heute prägend: Seither sind sie äusserst zurückhaltend, wenn es um eine Beteiligung an UNO-Operationen geht. Zudem werden, falls es doch zu einem solchen Einsatz kommt, die betreffenden Soldatinnen und Soldaten wirklich gut instruiert, was in Bosnien absolut nicht der Fall war. Inzwischen helfen die Niederlande sowieso lieber bei Nato-Einsätzen als bei der UNO.»

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