Die Niederlande sind nach einem höchstrichterlichen Urteil nur sehr eingeschränkt für den Tod von rund 350 muslimischen Männern in Srebrenica während des Jugoslawienkrieges 1995 haftbar. Die Niederländer hätten die Männer kaum retten können, urteilte der Hohe Rat in Den Haag.
Lebenslang für Völkermord-Verantwortliche
Im Kern bestätigte das höchste Gericht des Landes zwar das Urteil der früheren Instanz von 2017, sprach den Klägern aber eine deutliche geringere Entschädigung zu. Die Hinterbliebenen der Opfer, die «Mütter von Srebrenica», hatten die Zivilklage angestrengt. Gegen das Urteil der früheren Instanz hatte der Staat Revision eingelegt.
Die UNO-Schutzzone Srebrenica stand während des Krieges unter dem Kommando niederländischer Blauhelm-Soldaten. Sie hatten sich im Sommer 1995 serbischen Einheiten kampflos ergeben. Diese hatten anschliessend rund 8000 bosnisch-muslimische Jungen und Männer ermordet. Für den Völkermord von Srebrenica wurden als Hauptverantwortliche der frühere Serbenführer Radovan Karadzic und der serbische Ex-General Ratko Mladic zu lebenslanger Haft verurteilt.
Etwa 350 muslimische Männer befanden sich damals direkt auf dem Gelände der UNO-Militäreinheit. Die niederländischen Blauhelme handelten dem Urteil zufolge unrechtmässig, als sie die Männer vom Gelände wegschickten. Sie hätten wissen können, dass die Männer misshandelt oder getötet werden sollten. Dennoch schätzt das Gericht deren Überlebenschance als gering ein. Gegen die Übermacht der Serben hätten die Blauhelme nichts ausrichten können.