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Merkel: «Es ist ein zerbrechlicher Zwischenerfolg»
Aus Tagesschau vom 15.04.2020.
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Merkels Exit-Strategie Deutschland will Schulen ab 4. Mai schrittweise öffnen

  • Der Mindestabstand von 1.5 Metern und ein Versammlungsverbot für mehr als zwei Personen bleiben in Deutschland die wichtigsten Massnahmen gegen das Coronavirus; die Massnahmen wurden bis zum 3. Mai verlängert.
  • Einzelne Geschäfte dürfen bereits ab dem 20. April unter Auflagen wieder öffnen.
  • Die Schulen bleiben dagegen für die meisten erst einmal dicht. Nur für einige Jahrgänge gibt es ab dem 4. Mai wieder Unterricht.
  • Das teilte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Beratung mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer mit.

Deutschland habe einen «zerbrechlichen Zwischenerfolg» erreicht, sagte Merkel. Alle müssten aber verstehen, dass sie so lange mit dem Virus leben müssten, bis es einen Impfstoff gebe. Daher könne nur äusserst vorsichtig und in kleinen Schritten mehr öffentliches Leben zugelassen werden. Es seit weiter entscheidend, dass die Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1.5 Metern einhielten und sich dort nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder maximal einer anderen Person aufhielten.

Bund und Länder wollen laut Kanzlerin Angela Merkel am 30. April über weitere Schritte beraten. Es sei vereinbart worden, dass ab Montag Geschäfte bis 800 Quadratmetern Verkaufsfläche unter Auflagen wieder öffnen dürften. Für Coiffeurbetriebe solle dies ab 4. Mai gelten.

Es wird nach Worten von Finanzminister Olaf Scholz noch «eine lange Zeit geben», in der Deutschland sein wirtschaftliches und soziales Leben so verändert haben müsse, dass es mit dem Virus leben könne. «Wir bewegen uns in eine neue Normalität», sagt Scholz. Mit Augenmass und Zuversicht könnten jetzt erste Veränderungen vorgenommen werden.

Empfehlung für Alltagsmasken

Zum besseren Schutz werde beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr das Tragen von sogenannten Alltagsmasken empfohlen, sagte Merkel. Eine generelle Maskenpflicht soll es aber nicht geben. Alltagsmasken dienen nach Angaben des Gesundheitsministeriums dazu, andere vor einer Infektion zu schützen. Spezialmasken, die auch den Träger selbst schützen, sollten dem medizinischen Personal vorbehalten bleiben.

Im öffentlichen Personenverkehr will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Masken-Empfehlung eher als «Maskengebot» verstehen. Die Schulen will Bayern schrittweise ab 11. Mai wieder öffnen, zunächst in den Abschlussklassen. Kitas und Grundschulen blieben bis auf die 4. Klassen vorerst geschlossen. Andere Bundesländer wollen ab 4. Mai in die

Schulöffnungen einsteigen. Die Wiederöffnung der Schulen in Deutschland im Mai muss laut Merkel «ganz behutsam» vonstatten gehen.

Weiterhin keine Gottesdienste

Bund und Länder wollen, dass religiöse Feierlichkeiten wie Gottesdienste «zunächst weiter nicht stattfinden», wie Kanzlerin Angela Merkel sagt. Noch in dieser Woche werde es mit Religionsvertretern aber Gespräche geben,

«wie man einen einvernehmlichen Weg für das weitere Vorgehen»

finde.

Die Vorschläge der Leopoldina-Stiftung

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Als wichtige Grundlage für Deutschlands Exit-Strategie dient eine Stellungnahme der Experten der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina in Halle. Die Wissenschaftler haben sich unter anderem für eine Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr ausgesprochen und raten zu einer schrittweisen und nach Jahrgangsstufen differenzierten Wiedereröffnung von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen.

Grossveranstaltungen sind bis zum 31. August grundsätzlich untersagt. Betroffen sind auch Fussballspiele, grössere Konzerte und Schützenfeste. Konkrete Regelungen etwa zur Grösse der Veranstaltungen sollen allerdings die Länder selbst treffen.

Verschärfte Grenzkontrollen bis zum 4. Mai

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Deutschland verlängert im Zuge der Corona-Krise die verschärften Kontrollen an den Grenzen zur Schweiz, Österreich, Frankreich sowie Luxemburg und Dänemark bis zum 4. Mai. Dies teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.

Menschen, die weder deutsche Staatsbürger sind noch dauerhaft in Deutschland wohnen, dürfen wegen der Corona-Pandemie nur noch aus einem triftigen Reisegrund nach Deutschland einreisen.

Die Zahl der gemeldeten Infektionen ist in Deutschland laut Angaben der Johns-Hopkins-Universität auf über 132'000 gestiegen. Fast 3500 Menschen sind gestorben. Besonders hohe Infiziertenzahlen haben die Bundesländer Bayern, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Seit rund vier Wochen gilt im Land das Kontaktverbot, Schulen und Kitas sind geschlossen.

SRF 4 News, 15.04.2020, ; 

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