Die Mitglieder der WHO haben sich auf einen gemeinsamen Umgang mit Pandemien einigen können. Der Vorschlag zielt darauf ab, sowohl bei der Prävention als auch bei der Reaktion auf drohende Pandemien zusammenzuarbeiten.
Heute wird in Genf Geschichte geschrieben.
Der Text wurde in der Nacht auf Mittwoch in Genf fertiggestellt. WHO-Chef Tedros Ghebreyesus spricht von einem historischen Schritt. Die Vereinbarung sei gut und ausgewogen. Er sprach von einem «gerechteren Ansatz» und betonte die Bedeutung internationalen Konsenses angesichts globaler Spannungen: «Wir brauchen das.»
Mehr als drei Jahre lang wurde über das Pandemieabkommen verhandelt. Zuletzt ohne die USA, da Präsident Trump gleich bei Amtsantritt den Austritt des Landes aus der WHO angeordnet hat.
Ein starkes Signal
Für manche Beobachterinnen und Beobachter sei der nun erzielte Durchbruch auch eine Reaktion auf den Rückzug der USA, sagt SRF-Auslandredaktor Janis Fahrländer. Die verbliebenen Mitgliedstaaten hätten damit angesichts der bereits geschwächten WHO ein starkes Bekenntnis zum Multilateralismus abgegeben, so der Tenor.
Insbesondere eine Bestimmung zum Technologietransfer in Entwicklungsländer stand im Mittelpunkt der Differenzen. Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich mit dem Abkommen unter anderem, die Herstellung von Impfstoffen auf der ganzen Welt zu fördern.
Der Fahrplan
Sobald der genaue Mechanismus zur Zusammenarbeit, ausgearbeitet worden ist, werde das Abkommen unterzeichnet. Beim Jahrestreffen aller 194 Mitglieder der WHO im Mai soll das Pandemieabkommen verabschiedet werden.
Einen Monat nach der Ratifikation durch 60 Mitglieder tritt das Pandemieabkommen dann endgültig in Kraft. Der Vertrag wird nur in Ländern gelten, die diesen ratifiziert haben. Auch die jeweiligen nationalen Parlamente müssen also dem Abkommen zustimmen. Danach ist der Vertrag rechtlich bindend, doch Instrumente zur Durchsetzung gibt es nicht.
Lehren aus der Covid-Pandemie
Mit dem Abkommen sollen Lehren aus der Covid-Pandemie gezogen werden. Auf künftige Gesundheitsrisiken will die WHO besser vorbereitet sein. Im Falle einer Pandemie soll schneller und gezielter reagiert werden können. Nach Informationen der Weltgesundheitsbehörde starben im Zusammenhang mit Covid-19 mindestens 20 Millionen Menschen weltweit. Dabei mussten viele Länder lange auf Impfstoffe warten.
Zu Beginn der Pandemie vor fünf Jahren hatte jedes Land für sich reagiert. Die Folge war ein globales Chaos. Der nun vorliegende Vertrag setzt an mehreren Stellen an. So soll das Risiko einer neuen Pandemie verringert werden, etwa durch eine stärkere Überwachung von Tieren wie Fledermäusen und ebenso Nutztieren.
Diskriminierung im Pandemiefall vermeiden
Nach einem möglichen Ausbruch sollen alle Länder gleichermassen Zugang zu medizinischen Material haben. Dies gilt auch für mögliche neue Impfstoffe, die im Fall einer neuen Pandemie möglichst schnell entwickelt werden sollen.
Ziel des Abkommens ist es somit, die internationale Gemeinschaft besser auszustatten, um Diskriminierung im Pandemiefall zu vermeiden. Während der Coronavirus-Krise hatten verzögerte Impfstofflieferungen zu vielen zusätzlichen Todesfällen in Entwicklungsländern geführt.