- Der neue Ministerpräsident Portugals heisst Luís Montenegro.
- Der Chef der Mitte-Rechts-Partei «Demokratische Allianz» hat von Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa den Auftrag erhalten, eine Minderheitsregierung zu bilden.
- Das teilte das Präsidentenamt in Lissabon am frühen Donnerstagmorgen mit.
Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl vor knapp zwei Wochen die meisten Stimmen erhalten und die seit acht Jahren regierenden Sozialisten knapp übertrumpft, eine Parlamentsmehrheit jedoch klar verfehlt. Nach Auszählung fast aller Stimmen auch aus dem Ausland kamen die Konservativen nur auf etwa ein Drittel der insgesamt 230 Sitze im Parlament.
Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten ausgeschlossen
Grosser Sieger der Wahl war André Ventura von der rechtspopulistischen Partei Chega, welche die Zahl ihrer Sitze mehr als vervierfachen konnte. Da Montenegro Chega als «ausländerfeindliche» und «rassistische» Partei gebrandmarkt und eine Zusammenarbeit mit den Populisten wiederholt abgelehnt hat, dürfte das Regieren für ihn sehr schwierig werden.
Als Ministerpräsident muss er dem Parlament nun sein Regierungsprogramm vorlegen. Sollte er dafür keine Mehrheit erhalten, würde eine weitere Neuwahl wahrscheinlicher. Wirklich ernst wird es, wenn Montenegro einen Haushaltsentwurf durchs Parlament bringen muss. Eine «grosse Koalition» zwischen Konservativen und Sozialisten gilt in Portugal als ausgeschlossen. Ähnlich wie im Nachbarland Spanien trennen die beiden Hauptparteien faktisch unüberwindbare Differenzen.
