Die HDZ ist in Kroatien eine Macht: Seit der Unabhängigkeit des Landes, ist die national-konservative Partei von Premierminister Andrej Plenkovic fast durchgängig an der Macht. Auf den ersten Blick sieht das Resultat von gestern Abend daher wie ein weiterer Sieg aus: Die HDZ hat erneut mit Abstand die meisten Sitze gewonnen.
Doch auf den zweiten Blick zeigen sich Schwierigkeiten. Die Sitzverluste – wenn auch in geringem Ausmass – zwingen die HDZ wohl, eine Koalition einzugehen.
Rechts-Nationale Heimatfront in der Poleposition
Damit kommt die rechts-nationalistische Heimatfront ins Spiel, die den dritten Platz belegt. Sie ist eine relativ neue Partei am rechten Rand, die nur entstehen konnte, weil die HDZ unter Plenkovic in die Mitte gerückt ist.
Einer möglichen Zusammenarbeit stehen allerdings einige Hindernisse im Weg. Anfang Woche wurden Tonaufnahmen publik, in denen sich Plenkovic in abschätziger Art und Weise über die Heimatfront und deren Personal geäussert hat. Das hat für viel Ärger gesorgt. Auch die EU-skeptische Haltung der Partei passt nicht wirklich zu Plenkovic, der in Europa bestens vernetzt ist und geschätzt wird.
Bei der Heimatfront ist man sich der eigenen Macht bewusst. Ohne Regierungsmehrheit drohen schon bald Neuwahlen. Die Unterstützung der Heimatfront wird es für die HDZ deshalb nicht umsonst geben.
Die Linke setzte auf die falschen Themen
Keine Rolle in der neuen Regierung dürfte dagegen die von den Sozialdemokraten angeführte links-liberale Koalition spielen. Zwar besteht die Option einer Regierung der Einheit, der verschiedenste Parteien vereint gegen die HDZ angehören, weiterhin im Raum. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse ist es aber unwahrscheinlich, dass es dazu kommt.
Die von der SDP angeführte Koalition wollte die Regierung mit dem Thema Korruption angreifen – das ist nicht gelungen. Umfragen zeigen zwar, dass viele Menschen genug von der Korruption haben. Das Problem der Linken ist allerdings: Viele trauen ihnen nicht zu, das Problem zu lösen.
Man hätte daher auf eine breitere Themenwahl setzen müssen. Gelegenheiten dazu hätte es gegeben: Die Teuerung etwa, die nirgends im Euro-Raum so hoch ist wie in Kroatien – oder der schlechte Zustand des Gesundheitssystems.
HDZ kann Erfolge vorweisen
So aber hat es nicht gereicht, die in Kroatien dominante HDZ von der Macht zu verdrängen. Denn die Partei hat in den letzten vier Jahren mit dem Beitritt in den Schengen- und Euro-Raum, oder dem zuletzt guten Wirtschaftswachstum, durchaus Erfolge vorzuweisen.
Erfolge, die Andrej Plenkovic nun wahrscheinlich zum längsten amtierenden Premierminister in der Geschichte Kroatiens machen.
Janis Fahrländer
Auslandredaktor Radio SRF
