- Der Shutdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird bis zum 31. Januar verlängert und sogar noch verschärft.
- In stark betroffenen Landkreisen wird die Bewegungsfreiheit auf maximal 15 Kilometer eingegrenzt.
- Private Zusammenkünfte sind nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushaltes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
Darauf haben sich Bund und Bundesländer bei Beratungen verständigt. Auf Menschen in Landkreisen mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen kommt demnach eine drastische Beschränkung ihrer Bewegungsfreiheit zu. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100'000 Einwohnern sollen die Länder lokale Massnahmen ergreifen, um den Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort zu begrenzen. Davon kann nur aus einem triftigen Grund abgewichen werden. Touristische Tagesausflüge stellten keinen triftigen Grund dar, heisst es im Beschlusspapier von Bund und Ländern.
Von diesen Bewegungseinschränkungen betroffen wären laut Daten des Robert-Koch-Instituts derzeit 67 der insgesamt 294 Landkreise, viele davon in den Bundesländern Sachsen und Thüringen.
Auch Schulen bleiben geschlossen
Diese Massnahmen und die bereits verhängten Auflagen sollen neu bis zum 31. Januar gelten. Zudem greifen weitere Kontakteinschränkungen: Ein Haushalt darf sich neu nur noch mit einer weiteren Person treffen. Diese Person kann aber wechseln. Unstrittig war zudem die weitere Schliessung von Gastronomie, Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie des Einzelhandels bis Ende Januar.
Auch der Shutdown für Schulen und Kitas wird bis Ende Januar verlängert. Der Bund will gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld in diesem Jahr für zehn zusätzliche Tage je Elternteil und um 20 Tage für Alleinerziehende gewährt werde.
Merkel sagte nach den Beratungen, das Ziel bleibe weiter, zu einer 7-Tage-Inzidenz je 100'000 Einwohner von unter 50 zu kommen. Das Robert-Koch-Institut gibt die aktuelle 7-Tage-Inzidenz mit 134.7 an. Das Institut vermeldete am Dienstag 11'897 Neuinfektionen. Die Gesamtzahl der Infizierten in Deutschland stieg damit auf knapp 1.79 Millionen. Die Zahl der Todesfälle legte um 944 auf 35'518 zu.