Selten in der Geschichte hat ein Staat mit einer solchen Nonchalance auf ein welthistorisches Ereignis in einem Nachbarland reagiert wie die Schweiz am 10. November 1989, am Tag nach dem Fall der Mauer in Berlin.
Das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) liess im Namen von Aussenminister René Felber am 10. November ausrichten: «Es ist unmöglich, dass Bundesrat Felber zu allen politischen Ereignissen gegenüber Journalisten Stellung nehmen kann. Schliesslich geschieht fast jeden Tag etwas Wichtiges».
Es ist unmöglich, dass Bundesrat Felber zu allen politischen Ereignissen gegenüber Journalisten Stellung nehmen kann. Schliesslich geschieht fast jeden Tag etwas Wichtiges.
Es gab keine Sondersitzung des Bundesrats. Bern lief seinen gewohnten Gang. Es sollte fünf Tage dauern, bis der Bundesrat eine offizielle Medienkonferenz abhielt und einen weiteren Monat, bis das Parlament zu später Stunde darüber debattierte.
Im Lehnstuhl der Geschichte
Auch der Abend des 9. November 1989 in Bern zeichnet sich durch eine spektakuläre Passivität aus. Es war nicht so, dass sich am späten Abend des 9. November in Berlin die Ereignisse überschlugen und im Bundeshaus West ein einsames Telefon klingelt und niemand ranging, weil keiner mehr da war, ausser vielleicht der Pförtner.
Nach allem, was wir wissen hat auch niemand angerufen. Die Bundesräte schauten zu Hause fern. Justizminister Arnold Koller war in Österreich. Und Pierre Combernous, damals persönlicher Mitarbeiter von Aussenminister Felber, erzählt im Gespräch mit SRF, dass er nach Hause ging, weil es nur wenige TV-Apparate im Bundeshaus gab.
Die offizielle Schweiz reagierte an diesem Abend nicht. Kein Alarm, kein Konferenzgespräch der Bundesräte, kein Anruf von der Schweizer Botschaft in Ost-Berlin, kein Krisentreffen. Nichts. Nicht einmal eine Art Telefonalarm wie früher vor der Schulreise.
«Schweizer Mauer»
Nun kann man sich über die Schweizer Nicht-Reaktion lustig machen. Geschenkt. Spannender ist die Frage: Warum hat die Schweiz so reagiert?
Ein Grund ist die «technologische Steinzeit» von damals. Der heutige Bundeskanzler Walter Thurnherr, damals ein ganz junger Diplomat auf dem Sprung nach Moskau, erinnert sich im Gespräch mit SRF, dass man im EDA am Wochenende die Telexmaschinen abschaltete – die Welt machte Pause – und am Montag wieder einschaltete.
Fairerweise muss man auch erwähnen, dass sich viele Staaten zunächst vorsichtig oder gar nicht auf den Fall der Mauer äusserten, aber dennoch: Die Reaktion sei einzigartig «schnoddrig» gewesen, empört sich Oswald Sigg noch heute. Er war damals Chef der SDA, der Schweizerischen Depeschenagentur, die damals bei EDA um eine Stellungnahme nachgefragt hatte.
Die Mauer fiel am 9. November zwar, nicht aber die Schweizer Visabestimmungen. Noch immer musste DDR-Bürger ein Visum beantragen und entweder eine Einladung oder pro Tag und Person 100 Franken zur Verfügung haben, um in die Schweiz einreisen zu dürfen.
Die Vorschrift war absurd, denn jeder DDR-Bürger hatte Anrecht auf einen westdeutschen Pass und hätte damit kein Visum gebraucht. Da viele «Ossis» nach dem Mauerfall reisen wollten, gerade auch in die Schweiz, bildeten sich «bis zu 500 Meter lange Schlangen» vor der Schweizer Botschaft in Ost-Berlin, erinnert sich Marcel Stutz, damals als Diplomat in der DDR. Die «Frankfurter Rundschau» schrieb am 15. November auf ihrer Frontseite von einer «Schweizer Mauer».
Warum die Schweiz nicht reagierte
Die Schweiz befand sich mental auch nach dem Mauerfall noch im Kalten Krieg. Die Reaktion, beziehungsweise die Nicht-Reaktion lässt sich aber vor allem mit der politischen DNA unseres Landes erklären:
- Mythos, Dogma und heiliger Gral der Schweizer Aussenpolitik waren damals die integrale Neutralität. Die Schweiz war aussenpolitisch Zuschauer, sie bot Vermittlungsdienste, war solidarisch, aber äusserte sich im Übrigen nicht. Aussenpolitik war lange Aussenwirtschaftspolitik. Die Schweiz reagierte politisch nur, wenn sie und ihrer Bürger unmittelbar betroffen und bedroht waren.
- Eine rasche Reaktion in Krisenfällen liegt nicht in der politischen DNA der Schweiz. Immer wieder wurde sie von Krisen überrascht, sei es der Skandal um die sogenannt nachrichtenlosen Vermögen von Holocaust-Opfern in den 1990er-Jahren, sei es der Angriff auf das Bankgeheimnis 2008/2009. Das habe auch mit der staatspolitischen Struktur zu tun, sagt Peter Moser, der 2001 im Rahmen eines Nationalfondsprojekts eine Studie dazu verfasst hat. Jeder Bundesrat, jeder Regierungsrat, fast jeder politische Amtsträger sei direkt gewählt, vom Volk oder Parlament. Kein Bundesrat kann einen anderen entlassen, wie das bei den meisten anderen Regierungen möglich ist. Die Folge: Wenn es brennt, gibt es quasi nicht einen, sondern sieben gleichberechtigte Feuerwehrkommandanten.
- Die Schweiz war nicht ganz so inaktiv, wie es heute aussieht. Sie war in der Europapolitik herausgefordert und anfangs der 1990er-Jahre mit der Frage eines EWR- und EU-Beitritts absorbiert. Und sie wurde 1989 zudem von zahlreichen innenpolitischen Krisen durchgeschüttelt, einerseits durch die Fichenaffäre und die Abstimmung über eine «Schweiz ohne Armee» und andererseits durch den Rücktritt von Bundesrätin Kopp. Verteidigungsminister Kasper Villiger machte sich damals Sorgen, nicht um Deutschland, sondern um die Stabilität der atomaren Weltmacht Sowjetunion. Die Schweiz unterstützte Osteuropa mit 250 Millionen Franken. Und 1989 war nicht nur der Mauerfall ein einsamer Höhepunkt, sondern das gesamte Jahr ein Feuerwerk der Geschichte. Nur ein Beispiel: Im Sommer 1989 beispielsweise walzte die chinesische Führung Studentenproteste auf dem Tian’anmen-Platz mit Panzern nieder.
- Deutschland war, im Vergleich zu allen anderen weltpolitischen Turbulenzen, fast schon das kleinste Problem für die Schweiz. Die Einheit würde kommen, das war relativ rasch klar, und Deutschland würde die Einheit, wirtschaftlich und politisch alleine stemmen können.
Doch noch ein bisschen ganz grosse Weltpolitik?
1990 waberte das Gerücht durch das Bundeshaus, die Schweiz wolle sich an den sogenannten 2+4-Verhandlungen beteiligen, also an den Gesprächen beider Deutschland und der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, USA, UdSSR, Grossbritannien und Frankreich. Es ging bei diesen Verhandlungen um einen Abschluss des Zweiten Weltkriegs und die Vereinigung Deutschlands.
Aus heutiger Sicht klingt das fast schon grössenwahnsinnig. Bei näherer Betrachtung ist dieses Gerücht zwar unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich.
Der damalige Bundesrat Adolf Ogi bestätigt jedenfalls gegenüber SRF, dass diese Idee auf dem Tisch lag. Wahrscheinlich hat sie Bern und das Stadium des Brainstormings nie verlassen. Aber die Schweiz war im Rahmen der «Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa» (KSZE) sehr aktiv, und die KSZE war kurzzeitig auch als Rahmen für die Verhandlungen über eine Einigung beider Deutschland im Gespräch.
Die Schweiz war immer wieder als Vermittlerin in weltpolitischen Konflikten tätig, man denke nur an die Kubakrise 1962, als die Schweiz einen entscheidenden Kommunikationskanal zwischen Washington D.C. und Havanna öffnete.
Die Schweiz und der Mauerfall ist nicht bloss eine spannende und unterhaltsame Geschichte von früher. Sie erklärt viel über uns selbst, die Schweiz.
