Online-Plattform unter Druck - EU ermittelt gegen Tiktok wegen Mängeln beim Jugendschutz

• Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok eröffnet.
• Es soll geprüft werden, ob Tiktok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt und beim Jugendschutz oder der Werbetransparenz gegen EU-Regeln verstossen hat, wie die EU-Kommission mitteilte.
• Ausserdem nähmen die Behörden die Standard-Datenschutzeinstellungen genauer unter die Lupe.

Es werde beispielsweise untersucht, ob das Design der App süchtig mache und ob die Kurzvideo-Plattform das Alter ihrer Nutzer ausreichend prüfe, schrieb EU-Industriekommissar Thierry Breton auf dem Kurznachrichtendienst X.

Tiktok wehrt sich gegen die Vorwürfe. «Tiktok ist ein Vorreiter bei der Entwicklung von Funktionen und Einstellungen zum Schutz von Teenagern und zum Fernhalten von unter 13-Jährigen von der Plattform», teilte die Tochter des chinesischen Konzerns Bytedance mit. Das Unternehmen wolle den Behörden diese Massnahmen detailliert erläutern.

Die Kommission hatte eigenen Angaben zufolge bereits eine Voruntersuchung durchgeführt. Deren Ergebnisse hätten dazu geführt, ein förmliches Verfahren gegen Tiktok einzuleiten. Bei den möglichen Verstössen geht es auch darum, dass Tiktok nicht genug unternimmt, um das Suchtverhalten durch die App zu verhindern. Abhilfemassnahmen wie Altersüberprüfungen zum Jugendschutz, damit Minderjährige von bestimmten Inhalten ausgeschlossen werden, seien möglicherweise nicht wirksam, so die Kommission.

Online-Plattformen wegen EU-Gesetz in der Pflicht

Vor fast genau zwei Monaten hatte die EU bereits ein ähnliches Verfahren gegen X eröffnet. Dabei ging es unter anderem um Hinweise auf illegale und irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg. Online-Plattformen werden durch ein neues EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassreden und Hetze im Netz vorzugehen.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes hat die Brüsseler Behörde einen Fragenkatalog an einige grosse Online-Plattformen geschickt, darunter an Facebooks Mutterkonzern Meta oder Snapchat. Sie mussten zum Beispiel Angaben dazu liefern, wie sie die psychische Gesundheit von Jugendlichen schützten.

«Eine ernste Angelegenheit für Tiktok»

«Es ist eine ernste Angelegenheit für Tiktok. Dem chinesischen Konzern Bytedance, dem Tiktok gehört, drohen Strafen von bis zu 6 Prozent des Jahresumsatzes», sagt Pascal Lago von der SRF Wirtschaftsredaktion. Die Rede sei von einer Busse in Milliardenhöhe.

Beim Verfahren gegen X, ehemals Twitter, und auch jetzt bei Tiktok stütze sich die EU auf ein neues Gesetz, den Digital Services Act. «Mit diesem Gesetz kann die EU grosse Internet-Plattformen zwingen, mehr für den Schutz von Kindern zu tun und auch gegen Hassrede und illegale Inhalte vorzugehen.»

Bei Tiktok geht es vor allem ums Süchtig machen. Die Zahlen dazu haben es in sich. Laut SRF Wirtschaftsredaktor Pascal Lago verbringen Tiktok Nutzerinnen und Nutzer rund 100 Minuten pro Tag auf der App. «Und das im Durchschnitt, das heisst, es gibt auch junge Menschen, die jeden Tag 3, 4 oder 5 Stunden auf der App verbringen.» Zum Vergleich: die durchschnittliche Nutzerin von Instagram verbringe knapp eine Stunde auf der App und auf Facebook seien es sogar nur 45 Minuten, sagt Pascal Lago.

Die EU spricht hier von einem Rabbit-Hole. «Das ist eine Metapher für einen langen, verzweigten Tunnel, wo man fast nicht mehr herauskommt», erläutert Pascal Lago. Gemeint sei der Algorithmus von Tiktok, der genau analysiere, was einem gefalle, und so immer genau das Video zeige, das einen dazu bringe, noch eine Stunde länger auf er App zu bleiben.

Die Plattformen müssen ihren Nutzern Informationen über Anzeigen zur Verfügung stellen – also zum Beispiel, warum die Anzeigen ihnen gezeigt werden und wer für die Werbung bezahlt hat. Ausserdem sollen Minderjährige besonders geschützt werden. So ist es verboten, sie gezielt mit Werbung anzusprechen, die auf persönlichen Daten basiert.