Zum Inhalt springen
Audio
Gerichtsentscheid: Gewinner der Wahl darf nicht mehr antreten
Aus SRF 4 News aktuell vom 16.08.2023. Bild: Key/EPA/NARONG SANGNAK
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 9 Sekunden.

Petition abgelehnt Thailand vor neuer Wahl – Progressive scheitern vor Gericht

  • Das thailändische Verfassungsgericht hat entschieden, dass die Kandidatur zum Premierministeramt der Partei Move Forward zu Recht vom Parlament blockiert wurde.
  • Move Forward hat im Mai die Wahlen gewonnen. Sie hat vor allem Stimmen von jungen und urbanen Wählerinnen und Wählern bekommen.
  • Thailand wird seit fünf Monaten von einer Übergangsregierung geführt. Die grössten Parteien konnten sich nicht auf eine Regierung einigen, nachdem Pita Limjaroenrat von Move Forward als Premierminister von den anderen Parteien abgelehnt worden war.

Die Wahl des Premierministers in Thailand erweist sich als schwierig. Der Sieger der Parlamentswahl, Pita Limjaroenrat von der progressiven Move Forward Party, konnte das einfache Mehr im Parlament nicht erringen. Eine Mehrheit der 250 Mitglieder des vom Militär ernannten Senats stimmte gegen ihn. Grund für das Scheitern Pitas und seiner Partei ist deren Ziel, das extrem strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu ändern.

«Klar, dass Move Forward nicht an die Regierung kommt»

Box aufklappen Box zuklappen

«Wenn wir ehrlich sind: Es war auch vorher schon klar, dass Pita Limjaroenrat und Move Forward nicht an die Regierung kommen. Der Senat und sehr viele konservative Abgeordnete haben nicht für ihn gestimmt. Dann brach auch noch seine Koalition auseinander. Wenn das Gericht lange darüber verhandelt hätte, ob eine zweite Nominierung möglich sei, hätte es den ganzen Prozess hinausgezögert», sagt Martin Aldrovandi, SRF-Südasien-Korrespondent. Nun sei der Weg frei für neue Wahlen. Und Move Forward sei in der Opposition.

Eine Mehrheit der Parlamentarier verweigerte Pita in der Folge ein erneutes Antreten für den Posten als Premierminister.

«Rechte nicht missachtet»

Gegen dieses Vorgehen ist eine Petition eingereicht worden, über die nun das Verfassungsgericht entschieden hat. Das Vorgehen der Mehrheit des Parlaments sei rechtmässig, sagt das Verfassungsgericht dazu. «Die Rechte der Partei wurden nicht missachtet und sie hatte nicht das Recht auf diesen Rekurs», so das Gericht.

Video
Aus dem Archiv: Pita scheitert bei Parlamentsabstimmung
Aus Tagesschau vom 13.07.2023.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 26 Sekunden.

HeuteMorgen, 16.08.2023, 06:00 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel