Zum Inhalt springen
Video
Knapper Sieg für Duda
Aus Tagesschau vom 13.07.2020.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 23 Sekunden.

Präsidentschaftswahl in Polen Duda behauptet sich im Amt

  • In Polen ist Andrzej Duda nach offiziellen Angaben als Staatspräsident wiedergewählt worden.
  • Auf Duda, der von der nationalkonservativen PiS-Partei unterstützt wird, entfielen 51.2 Prozent der Stimmen.
  • Sein Herausforderer Rafal Trzaskowski von der liberalen Bürgerplattform erhielt 48.8 Prozent der Stimmen.

Das eher knappe Rennen spiegelt die tiefen kulturellen Spaltungen in dieser Nation der Europäischen Union wider. In einer Kampagne für den sozialkonservativen Amtsinhaber Duda hatten sich die Regierung, die staatlichen Medien und die einflussreiche katholische Kirche zusammengeschlossen.

Das polnische Staatsoberhaupt

Box aufklappen Box zuklappen
  • In Polen amtiert der Präsident fünf Jahre lang.
  • Das Staatsoberhaupt repräsentiert das Land nicht nur nach aussen, sondern hat auch Einfluss auf die Aussenpolitik.
  • So ernennt der Staatspräsident den Ministerpräsidenten sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte.
  • Ausserdem kann er mit seinem Veto-Recht Gesetzentwürfe stoppen. Im Parlament ist dann eine Drei-Fünftel-Mehrheit nötig, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen.

Homosexuelle im Fokus der Kampagne

Als das Rennen mit dem Konkurrenten Rafal Trzaskowski von der liberalen Bürgerplattform in den letzten Wochen immer enger wurde, wandte sich Duda auf der Suche nach Stimmen immer weiter nach rechts. Er griff die Rechte der Homosexuellen als Schlüsselthema auf und prangerte die LGBT-Rechtsbewegung als eine «Ideologie» an, die schlimmer sei als der Kommunismus.

Trzaskowski unterzeichnete derweil als Warschauer Bürgermeister eine Toleranzerklärung für LGBT-Personen – was wiederum eine landesweite Gegenreaktion auslöste. Die Regierungspartei prangerte die LGBT-Rechte als einen ausländischen Import an, der die polnische Identität bedrohe, und viele Gemeinden erklärten sich selbst als «LGBT-frei».

Unter anderem die Europäische Union hat die schwulenfeindlichen Rhetoriken und Gesten scharf kritisiert.

Staatspräsident Duda winkt bei einer Veranstaltung
Legende: Amtsinhaber Duda lässt sich von seinen Anhängerinnen und Anhängern feiern. Keystone

Amtsinhaber feierte sich schon früh

In den ersten Prognosen hatte die beiden Kontrahenten Duda und Trzaskowski nur ein hauchdünner Unterschied von weniger als einem Prozentpunkt getrennt. Trotzdem hatte sich der Präsident schon zu diesem Zeitpunkt als Sieger bezeichnet.

«Lang lebe Polen! Die Wahl bei einer Beteiligung von 70 Prozent zu gewinnen, ist eine aussergewöhnliche Nachricht. Ich bin berührt. Danke an meine Landsleute», sagte der nationalkonservative Politiker am Wahlabend in Pultusk, etwa 60 Kilometer nördlich von Warschau.

Hohe Wahlbeteiligung trotz Corona

Die Wahlbeteiligung war trotz der Corona-Pandemie hoch. Laut Prognosen lag sie bei 67.9 Prozent. Wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte, hatten bis um 17 Uhr am Sonntagnachmittag 52.1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

Einschätzung von Osteuropa-Korrespondentin Sarah Nowotny

Box aufklappen Box zuklappen
Legende: SRF

Viele Polinnen und Polen sind überzeugt, dass die Wahlen nicht fair gewesen seien. Ihr Misstrauen kommt nicht von ungefähr: Die staatlichen Medien, eigentlich verpflichtet zu Ausgeglichenheit, haben Wahlkampf für Duda gemacht. Und viele Polinnen und Polen im Ausland konnten wegen der Corona-Pandemie nicht wählen. Für viele waren diese Wahlen deshalb zwar frei, aber nicht fair.

Audio
«Es ist wahrscheinlich, dass das Resultat vor Gericht landet»
aus SRF 4 News aktuell vom 13.07.2020. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 48 Sekunden.

SRF 4 News, 13.07.2020, 1:00 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel