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Reformplan für die EU Macron und Merkel wollen Nägel mit Köpfen machen

  • Paris und Berlin wollen die EU gemeinsam wieder auf Kurs bringen.
  • Ein Gipfeltreffen im Juni soll die gemeinsame Marschrichtung konkretisieren.
  • Auf der Traktandenliste stehen Punkte wie etwa eine koordinierte Asylpolitik, der Schutz der Aussengrenze oder eine gemeinsame Afrikastrategie.

Der sozialliberale Macron wartet wegen der fast ein halbes Jahr dauernden Regierungsbildung in Deutschland seit langem darauf, dass der wichtigste EU-Partner Deutschland auf seine Vorschläge reagiert. Er hatte ehrgeizige Vorschläge zur Reform der EU und der Eurozone vorgelegt. Bereits im Dezember hatten Deutschland und Frankreich einen gemeinsamen Vorschlag angekündigt. Zwischen beiden Ländern gibt es offene Streitpunkte, darunter die Schaffung eines Eurofinanzministers und eines Eurozonenhaushalts.

Zum Schutz vor künftigen Finanzkrisen werden in der Europäischen Union derzeit umfassende Reformen diskutiert. Unter anderem soll ein gemeinsames Sicherungssystem für Sparguthaben geschaffen werden, ausserdem soll der Euro-Rettungsschirm ESM mehr Kompetenzen erhalten und zu einem europäischen Währungsfonds ausgebaut werden. Berlin gibt sich in dieser Frage zurückhaltender.

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