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Islamisten-Verbot in Deutschland
Aus Tagesschau vom 15.11.2016.
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Schlag gegen Salafisten Grossrazzia gegen IS-Anhänger in Deutschland

Mit einer Grossrazzia in mehreren deutschen Bundesländern sind die Polizeibehörden gegen mutmassliche Unterstützer der Terrormiliz «Islamischer Staat» (IS) vorgegangen. Es wurden über 200 Wohnungen und Büros durchsucht.

  • Bei einer Grossrazzia in zehn deutschen Bundesländern ist die Polizei gegen mutmassliche Unterstützer der Terrormiliz IS vorgegangen.
  • Hunderte Polizisten durchsuchten über 200 Wohnungen und Büros von Organisatoren und Anhängern der radikal-salafistischen Vereinigung «Die wahre Religion». Diese stehen hinter der umstrittenen Koran-Verteilaktionen «Lies!» in deutschen Städten.
  • Der Verfassungsschutz wirft führenden Akteuren und Sympathisanten der Vereinigung «Die wahre Religion» vor, den bewaffneten Dschihad und Terroranschläge zu verherrlichen. Zudem habe die Vereinigung ein bundesweit einzigartiges Rekrutierungs- und Sammelbecken für Dschihadisten aufgebaut.
  • Laut Informationen der Nachrichtenagentur dpa hat Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die Vereinigung «Die wahre Religion» und die von ihr unter dem Titel «Lies!» organisierten Koran-Verteilaktionen in Fussgängerzonen verboten. Die Behörden halten sie für verfassungswidrig und gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet.

Schwerpunkte der Polizeieinsätze waren Hessen mit knapp 65 Durchsuchungen – darunter 15 in Frankfurt am Main – sowie Nordrhein-Westfalen und Bayern mit jeweils fast 35 Polizeiaktionen. In Niedersachsen durchsuchten die Beamten über 20 Liegenschaften, in Berlin fast 20, in Baden-Württemberg gut 15, in Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und in Hamburg je etwa 5 und in Bremen eine.

Vermögenswerte beschlagnahmt

Eine Woche nach einem Schlag der Behörden gegen Top-Islamisten, bei der unter anderem ein Chefideologe der deutschen Salafisten-Szene verhaftet wurde, wurden im Rahmen der aktuellen Aktionen keine spektakulären Festnahmen erwartet. Vielmehr ging es darum, Vereinsvermögen zu beschlagnahmen und Beweismittel sicherzustellen, so die Behörden. Darüber hinaus habe man ein weiteres Zeichen gegen die Aktionen der Radikal-Salafisten setzen wollen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert die Zahl radikal-islamistischer Salafisten in Deutschland bis Ende Oktober auf 9200. Das Potenzial islamistisch-terroristischer Personen wird auf 1200 Männer und Frauen geschätzt.

140 «Lies!»-Aktivisten nach Syrien und Irak gereist

Bis Ende vergangenen Monats waren nach Angaben der Sicherheitsbehörden 870 Menschen aus Deutschland in die IS-Kriegsgebiete in Syrien und im Irak ausgereist. Darunter befanden sich etwa 20 Prozent Frauen. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen sind dabei mindestens 140 «Lies!»-Aktivisten und Unterstützer aus Deutschland nach Syrien und in den Irak gereist, um sich der IS-Terrormiliz anzuschliessen.

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