Die EU-Kommission hat Massnahmen zum Schutz europäischer Firmen gegen US-Sanktionen beim Handel mit dem Iran eingeleitet.
Die Brüsseler Behörde begann damit, das sogenannte «Blocking Statute» von 1996 zu reaktivieren.
Damit könnten europäische Unternehmen ermuntert werden, sich nicht an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten.
Mit dem «Blockade-Statut» ist es EU-Firmen verboten, sich an jene
Sanktionen zu halten, die von den USA nach ihrem Austritt aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran angedroht wurden. Zudem werden keine US-Strafmassnahmen gegen EU-Firmen anerkannt, die Handel mit dem Iran betreiben.
Die EU-Kommission hatte die Aktivierung der Regelung am Donnerstag nach dem Treffen der 28 EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia angekündigt. Die EU-Massnahmen würden innerhalb von zwei Monaten greifen, sofern das EU-Parlament und die Mitgliedsländer dies nicht zurückwiesen. Denn anders als US-Präsident Donald Trump will die EU am Atom-Abkommen mit dem Iran festhalten.
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